Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verlässliche Planungen bei der Schulstrukturreform?  
Enthält Anlagen
1201/XVIII  
Ö 5.2  
Veranstaltungszentrum Gasometer  
Enthält Anlagen
1202/XVIII  
Ö 5.3  
Finanzierung der Energieuniversität am GASOMETER geplatzt  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 5.4  
Willensbekundung nach § 32 GO BVV Nicht nur sauber - sondern auch zu fairen Bedingungen!  
Enthält Anlagen
1225/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Änderung von Ausschussgrößen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1228/XVIII  
Ö 6.2  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1248/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 9.2  
Abarbeitung von Ersuchen der BVV  
Enthält Anlagen
1234/XVIII  
Ö 9.3  
Fachausschuss „Finanzielle Beteiligung und Rechnungprüfung“ ändern in „Controlling und Rechnungsprüfung“  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 9.4  
Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!  
Enthält Anlagen
1236/XVIII  
Ö 9.5  
Neue Stichstraße im "Fliegerviertel" nach Pilotin Melli Beese benennen  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
Ö 9.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1238/XVIII  
Ö 9.7  
Gemeinschaftsschule auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 9.9  
Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg)  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 9.10  
Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 9.11  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun?  
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 9.12  
Teilzeit-Offensive prüfen  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 9.13  
Schüler/innen Statistik aufbereiten  
Enthält Anlagen
1245/XVIII  
Ö 9.14  
Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen  
Enthält Anlagen
1246/XVIII  
Ö 9.15  
Pannen bei Raumvergabe im Rathaus Schöneberg zukünftig vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht  das Bezirksamt

1. den Treppenlift an der südlichen Seite der Eingangshalle im Rathaus Schöneberg, der den barrierefreien Zugang zwischen der Eingangshalle und den Treppen zur nächsten Ebene des Rathauses gewährleistet, die von der Freiherr-vom-Stein-Straße für Nutzer/innen von Elektro-Rollstühlen barrierefrei zugänglich ist, unverzüglich und nachhaltig in einen gebrauchsfähigen Zustand zu versetzen.

  1. zu gewährleisten, dass am oberen und am unteren Treppenabsatz Personen, die den Lifter benutzen müssen, sich durch ein Signal bei den zuständigen Stellen, die zur Betätigung des Lifts berechtigt und fähig sind, bemerkbar machen können.  Alle Mitarbeiter/innen, die an der Pforte tätig sind, sollen darüber informiert werden, wie der Lift funktioniert und wer berechtigt ist, ihn zu bedienen. Es ist zu gewährleisten, dass während der Öffnungszeiten des Rathauses Personal eingesetzt wird, das den Lift bedienen kann und es ist zu gewährleisten, dass die Funktionsfähigkeit des Lifters und die Kommunikationsanlage regelmäßig überprüft wird.
  2. Sollten die in 1 und 2 genannten Punkte nicht mit nachhaltiger Wirkung erfüllbar sein, ist die funktionsunfähige Attrappe unverzüglich abzubauen.
   
    17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verschiebung der Entscheidung über die Fortführung des Trägermodells  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde  
Enthält Anlagen
1230/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezirkssportbund  
Enthält Anlagen
1231/XVIII  
Ö 11.4  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 11.5  
Service Center der Job Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
Ö 11.6  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE vom 18. Juni 2008 mit Änderungsvermerk vom 4. September 2009 für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1224/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gedenkstätte General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
0730/XVII  
Ö 13.2  
Bericht zur Einrichtung einer Rückläuferklasse  
Enthält Anlagen
1033/XVIII  
Ö 13.3  
Funktionstauglichkeit der Sprechanlagen in Schulen überprüfen  
Enthält Anlagen
1040/XVIII  
Ö 13.4  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
               
 
 

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