Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verlässliche Planungen bei der Schulstrukturreform?  
Enthält Anlagen
1201/XVIII  
Ö 5.2  
Veranstaltungszentrum Gasometer  
Enthält Anlagen
1202/XVIII  
Ö 5.3  
Finanzierung der Energieuniversität am GASOMETER geplatzt  
Enthält Anlagen
1232/XVIII  
Ö 5.4  
Willensbekundung nach § 32 GO BVV Nicht nur sauber - sondern auch zu fairen Bedingungen!  
Enthält Anlagen
1225/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Änderung von Ausschussgrößen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1228/XVIII  
Ö 6.2  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1248/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Entwicklung der Bahnhofstraße sichern  
Enthält Anlagen
1233/XVIII  
Ö 9.2  
Abarbeitung von Ersuchen der BVV  
Enthält Anlagen
1234/XVIII  
Ö 9.3  
Fachausschuss „Finanzielle Beteiligung und Rechnungprüfung“ ändern in „Controlling und Rechnungsprüfung“  
Enthält Anlagen
1235/XVIII  
Ö 9.4  
Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!  
Enthält Anlagen
1236/XVIII  
Ö 9.5  
Neue Stichstraße im "Fliegerviertel" nach Pilotin Melli Beese benennen  
Enthält Anlagen
1237/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und KulturKonsensliste.

   
    07.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV M

BV M. Kühnemann begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

 

Die Vorsitzende wirft die Frage auf, ob es absolut notwendig sei, bei der Straßenbenennung einen Namen zu nehmen, sie hält dies für zunehmend schwierig und gibt erklärende Erläuterung dazu.

 

Nach kurzer Debatte über einen eventuell abstrakteren Begriff, der das gleiche aussagt, wird der Antrag einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die neue Privatstraße auf dem Grundstück Bäumerplan 14A in Zusammenwirken mit den Eigentümern der neu gebildeten Grundstücke in "Beesezeile" zu benennen.

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Ö 9.6  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1238/XVIII  
Ö 9.7  
Gemeinschaftsschule auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1239/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen am Walther-Schreiber-Platz  
Enthält Anlagen
1240/XVIII  
Ö 9.9  
Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg)  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 9.10  
Einzelhandelsentwicklung verbessern: Bezirkliche Selbstbindung für ein Discounter-Moratorium  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 9.11  
Notaufnahmelager Marienfelde und nun?  
Enthält Anlagen
1243/XVIII  
Ö 9.12  
Teilzeit-Offensive prüfen  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 9.13  
Schüler/innen Statistik aufbereiten  
Enthält Anlagen
1245/XVIII  
Ö 9.14  
Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen  
Enthält Anlagen
1246/XVIII  
Ö 9.15  
Pannen bei Raumvergabe im Rathaus Schöneberg zukünftig vermeiden  
Enthält Anlagen
1247/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verschiebung der Entscheidung über die Fortführung des Trägermodells  
Enthält Anlagen
1229/XVIII  
Ö 11.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Marienfelde  
Enthält Anlagen
1230/XVIII  
Ö 11.3  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bezirkssportbund  
Enthält Anlagen
1231/XVIII  
Ö 11.4  
Schulreform zur Frequenzverbesserung in allen Schularten nutzen!
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 11.5  
Service Center der Job Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
Ö 11.6  
Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE vom 18. Juni 2008 mit Änderungsvermerk vom 4. September 2009 für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1224/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Gedenkstätte General-Pape-Straße  
Enthält Anlagen
0730/XVII  
Ö 13.2  
Bericht zur Einrichtung einer Rückläuferklasse  
Enthält Anlagen
1033/XVIII  
Ö 13.3  
Funktionstauglichkeit der Sprechanlagen in Schulen überprüfen  
Enthält Anlagen
1040/XVIII  
Ö 13.4  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan fortschreiben  
Enthält Anlagen
0899/XVIII  
               
 
 

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