Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 27.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Projekttag Schüler unterrichten Lehrer  
Enthält Anlagen
1055/XVIII  
Ö 3.2  
Erhalt der Grundschule im Taunusviertel  
Enthält Anlagen
1051/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Endlich draußen Grillen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1027/XVIII  
Ö 5.2  
Pilotprojekt für Gender Mainstreaming in der Spiel- und Freiflächengestaltung  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 5.3  
Waffenklappe“ für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1032/XVIII  
Ö 5.4  
Toilettenpapierspender in öffentlichen Toiletten helfen sparen  
Enthält Anlagen
1042/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
Enthält Anlagen
1075/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauungsplan XI-231 b – Cherusker-Park  
Enthält Anlagen
1079/XVIII  
Ö 8.2  
Ist der Schulstadtrat überfordert?  
Enthält Anlagen
1077/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1082/XVIII  
Ö 9.2  
Runder Tisch zum Thema „Müll im Crelle-Kiez“  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 9.3  
Unterausschuss „Controlling und Rechnungsprüfung“ einrichten – Fachausschuss „Finanzielle Beteiligung und Rechnungprüfung“ abschaffen  
Enthält Anlagen
1084/XVIII  
Ö 9.4  
EUREF-Projekt – Gebäudehöhe Nordspitze reduzieren  
Enthält Anlagen
1085/XVIII  
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - vertagt
    Vertagung auf die Junisitzung

Vertagung auf die Junisitzung.

   
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor

Zu diesem Antrag liegt ein Ersatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Dr. Müller-Follert, Oltmann, Olschewski, Janke, Kühne

 

BV Ahlhoff stellt den Antrag zur GO auf Einberufung des Ältestenrates

 

Unterbrechung der Sitzung und Einberufung des Ältestenrates: 19,35 Uhr

 

Fortsetzung der Sitzung:    19,55 Uhr

 

Weitere Beratungsbeiträge: BV Brüning, BzStR Krömer

 

Abstimmung über den Ersatzantrag: mehrheitlich abgelehnt

 

Abstimmung über den Ursprungsantrag: Mehrheitsbeschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse des vorliegenden Verschattungsgutachtens die Bauhöhe des projektierten Gebäudes "Nordspitze" (Bauteil 7) so zu verringern, dass die Verschattung der Sozialflächen entlang der Wannseebahn und der Ebersstraße signifikant reduziert wird. 

   
    16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 9.5  
Radwegeplanung ohne finanzielle Belastung der Grundstücksanrainer ermöglichen  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 9.6  
Kostenbeteiligungen für Bürger/innen offen legen  
Enthält Anlagen
1087/XVIII  
Ö 9.7  
Mindeststandards für ein bezirkliches Forderungsmanagement  
Enthält Anlagen
1088/XVIII  
Ö 9.8  
Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen  
Enthält Anlagen
1089/XVIII  
Ö 9.9  
Rechtsextremismus-Prävention in der Jugend- und Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
1090/XVIII  
Ö 9.10  
Mehr Transparenz bei Projektmittelvergabe  
Enthält Anlagen
1091/XVIII  
Ö 9.11  
Unerledigte Drucksachen erledigen!  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 9.12  
Konflikte bei der Nutzung der Grünanlage Gleditschstraße 3 – 23 entschärfen  
Enthält Anlagen
1093/XVIII  
Ö 9.13  
Umfeld des Rathauses Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1094/XVIII  
Ö 9.14  
Prüfung der Organisation der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 9.15  
Service Center der Job Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1096/XVIII  
Ö 9.16  
Hinweistafel an der Start- Ziel- Anlage der ehemaligen Radrennbahn  
Enthält Anlagen
1097/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Armut in Tempelhof-Schöneberg: Was macht die Abteilung Schule, Bildung und Kultur des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
1076/XVIII  
Ö 10.2  
Höhlt der rot-rote Senat die gesetzlichen Leistungen im Bereich Gesundheit und Soziales aus?  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 10.3  
Ehemalige Revierunterkunft Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 10.4  
Wieviel Europa ist in Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
1081/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verlässlichkeit gegenüber dem Sport wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
0991/XVIII  
Ö 11.2  
Ersatzsportanlage am Matthäifriedhofsweg  
Enthält Anlagen
1065/XVIII  
Ö 11.3  
Wirtschaftlichkeitsberechnung von Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Regenbogenfonds  
Enthält Anlagen
1067/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Werner-Stephan-Schule  
Enthält Anlagen
1068/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachfreunde Berlin 1903 e.V.  
Enthält Anlagen
1069/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - H.U.G.O. e.V.  
Enthält Anlagen
1070/XVIII  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Rückert-Schule  
Enthält Anlagen
1071/XVIII  
Ö 11.9  
über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
1567/XVII  
Ö 11.10  
über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
0079/XVIII  
Ö 11.11  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.12  
Wohnungsprostitution und Kleinbordelle in Wohn- und Mischgebieten nach neuester Rechtssprechung bewerten  
Enthält Anlagen
0496/XVIII  
Ö 11.13  
Barrierefreies Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 11.14  
Aktualisierung und Veröffentlichung des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts Stadtumbau West  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 11.15  
Personalressourcen effektiv einsetzen und Luftschlösser vermeiden  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 11.16  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 11.17  
Tempo30 – Zone verdeutlichen  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 11.18  
Meldung über rechtswidrig errichtete bauliche Anlagen auf Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl einer Bezirksbeauftragen für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 ( 1) des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung ( Landesgleichberechtigungsgesetz – LGBG) vom 28.09.2006  
Enthält Anlagen
1073/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
ÖBS in Tempelhof-Schöneberg umsetzen
Enthält Anlagen
0198/XVIII  
Ö 13.2  
Strategiekonzept Facility Management  
Enthält Anlagen
0330/XVIII  
Ö 13.3  
Initiative für das ehemalige GASAG-Gelände als Entwicklungsimpuls für die Schöneberger Insel/Linse nutzen  
Enthält Anlagen
0337/XVIII  
Ö 13.4  
1000 Friedensfrauen reloaded  
Enthält Anlagen
0665/XVIII  
Ö 13.5  
Verkehrsberuhigung in der Belßstraße  
Enthält Anlagen
0669/XVIII  
Ö 13.6  
Der Luftbrücke im Bezirk gedenken - Teil 2  
Enthält Anlagen
0780/XVIII  
Ö 13.7  
Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 13.8  
Realschulabschlusslehrgänge  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 13.9  
Beirat von und für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 13.10  
Beirat von und für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0570/XVIII  
               
 
 

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