Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Umgestaltung der Anlage Ringstraße 18 - 23  
Enthält Anlagen
0365/XVIII  
Ö 3.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2008 / 2009  
Enthält Anlagen
0364/XVIII  
Ö 3.3  
Berlin und seine Bezirke gerecht und transparent sanieren  
Enthält Anlagen
0394/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sonderprogramm zur Beseitigung von Straßenschäden  
Enthält Anlagen
0368/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren  
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen erneut und mit dem nötigen Nachdruck für eine Reduzierung von vermeidbarem Stau und damit einer erhöhten Schadstoff- und Lärmbelastung auf dem Mariendorfer Damm einzusetzen. Dies ist u.a. zu erreichen, indem das Überqueren, Linksabbiegen oder Wenden der Hauptfahrbahn in Bereichen ohne gesonderte Abbiegespur verhindert/verboten und damit der Verkehr flüssiger wird. Als besonderes Beispiel wird der Knotenpunkt Mariendorfer Damm/Prinzenstraße genannt.

   
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    27.10.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    BV Priesmeyer bemerkt kritisch, dass der Text der MzK – entgegen der Geschäftsordnung der BVV - nicht digital vorlag

BV Priesmeyer bemerkt kritisch, dass der Text der MzK – entgegen der Geschäftsordnung der BVV - nicht digital vorliegt.

 

Der Vorsitzende gibt einige erklärende Hinweise dazu.

Zur MzK macht er deutlich, dass die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hierzu im höchsten Maße unzufriedenstellend sei. Er äußert die Bitte an das BA, im Vorfeld solcher Antworten deutlich zu machen, dass ein vehementes Interesse der Bürger des Bezirks vorhanden sei, hier etwas verbessert zu bekommen.

 

StR Schworck stimmt dem zu; auch er habe die Antwort missbilligend zur Kenntnis genommen und versichert, er werde diesbezüglich nochmals tätig und den Ausschuss über die weiteren Verhandlungsergebnisse unterrichten.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.2  
Alt-Marienfelde verkehrsberuhigen  
Enthält Anlagen
0371/XVIII  
Ö 9.3  
Schnittabfälle sinnvoll verwenden?  
Enthält Anlagen
0372/XVIII  
Ö 9.4  
Auf zu neuen Ufern – Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße  
Enthält Anlagen
0373/XVIII  
Ö 9.5  
Kostenneutralität für Anwohner bei der Verbesserung der Regenentwässerung der Friedenauer Senke gewährleisten  
Enthält Anlagen
0374/XVIII  
Ö 9.6  
Saubere Bushaltestellen am Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0375/XVIII  
Ö 9.7  
Straßenausbaubeitragsgesetz abschaffen  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 9.8  
Energiesparlampen in Dienstgebäuden des Bezirks  
Enthält Anlagen
0377/XVIII  
Ö 9.9  
Bürger beraten und unterstützen  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 9.10  
Kiezentwicklung voranbringen – Bahnflächen im Bezirk (1)  
Enthält Anlagen
0379/XVIII  
Ö 9.11  
Kiezentwicklung voranbringen – Bahnflächen im Bezirk (2)  
Enthält Anlagen
0381/XVIII  
Ö 9.12  
Musikbetonte Grundschulen sichern  
Enthält Anlagen
0380/XVIII  
Ö 9.13  
Fahrradroute Berlin-Leipzig  
Enthält Anlagen
0382/XVIII  
Ö 9.14  
Gender auf dem Weg in den Mainstream – gender mainstreaming in der bezirklichen Bauleitplanung etablieren  
Enthält Anlagen
0383/XVIII  
Ö 9.15  
Verbesserung der Verkehrssituation - hier: Gesetze nutzen - Baustellen optimieren  
Enthält Anlagen
0384/XVIII  
Ö 9.16  
Kinderzentrum Lindenhof: Wieder in die Instandsetzungsplanung nehmen  
Enthält Anlagen
0385/XVIII  
Ö 9.17  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Grüner Pfeil zum Abbiegen vom Prellerweg in die Röblingstraße  
Enthält Anlagen
0386/XVIII  
Ö 9.18  
Kurzparkregelung für das Parkhaus am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0387/XVIII  
Ö 9.19  
Erhöhung der Fahrradabstellkapazitäten am Bahnhof Südkreuz II - hier: Osteingang  
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
Ö 9.20  
Haltestellenverlegung am Knotenpunkt Schichauweg/Motzener Straße  
Enthält Anlagen
0389/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Neue Chancen für Langzeitarbeitslose?  
Enthält Anlagen
0369/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Flughafen Tempelhof erleben  
Enthält Anlagen
0234/XVIII  
Ö 11.2  
Wohnumfeld der Feurigstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0274/XVIII  
Ö 11.3  
Taktzeiten der U-Bahn Linie 4 verkürzen  
Enthält Anlagen
0278/XVIII  
Ö 11.4  
Grünanlagen schützen - Grünpflege sichern  
Enthält Anlagen
0316/XVIII  
Ö 11.5  
Sicherheit für Fußgänger/innen an der Eisenacher/Rosenheimer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0318/XVIII  
Ö 11.6  
Gewerbegebiet Kolonnenstraße - Anschluss ans Südkreuz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0324/XVIII  
Ö 11.7  
Unterführung des Grenzweges in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0333/XVIII  
Ö 11.8  
Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-15 vom 28.09.2004 zur Aufhebung des B-Plans XIII-284a f. die Grundstücke Lichtenrader Damm 227,229/233/Marienfelder Straße 82-84 (teilw.), Marienfelder Str. 84A (teilw.), Lichtenrader Damm 235/241, 243/251, Alt-Lichtenrade 116/116E, Alt-Lichtenrade 122/122C (teilw.), Lichtenrader Damm 253/263, Lichtenrader Damm 265/267/ Alt-Lichtenrade 132A/132C, 124A/126 (teilw.), ein Abschnitt der Straße 136 und das Flurstück 37/4 im Bezirk Temp.-Schbg ., Ortst. Lichtenr.  
Enthält Anlagen
0343/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wahl von Sozialkommissionsmitarbeitern  
0366/XVIII  
Ö 12.2  
Entwurf des Antrags zur Änderung des Flächennutzungsplanes Berlin für den Bereich nördlich des Wildspitzweges im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0390/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
1525/XVII  
Ö 13.2  
Straßenbenennungen am Bahnhof Südkreuz nach Hedwig Dohm  
Enthält Anlagen
0107/XVIII  
Ö 13.3  
Straßenbenennungen am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0129/XVIII  
Ö 13.4  
Mitarbeiterbefragung zur Gesundheit am Arbeitsplatz  
Enthält Anlagen
0137/XVIII  
Ö 13.5  
Kindergeburtstage in bezirklichen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0147/XVIII  
Ö 13.6  
Vorhaben "Südmeile"  
Enthält Anlagen
0203/XVIII  
Ö 13.7  
Qualität von Bescheiden und Bearbeitung von Widersprüchen im JobCenter Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0236/XVIII  
Ö 13.8  
Tag der Notfallmedizin  
Enthält Anlagen
0244/XVIII  
Ö 13.9  
"Das hat´s bei uns nicht gegeben" - Antisemitismus in der DDR  
Enthält Anlagen
0247/XVIII  
Ö 13.10  
Verunstaltung von Verteiler- und Postablagekästen  
Enthält Anlagen
0248/XVIII  
Ö 13.11  
Rettung des Reliefs  
Enthält Anlagen
0281/XVIII  
Ö 13.12  
Differenzierung nach Straßenarten entsprechend dem StrABG, abhängig von der Verkehrsbedeutung  
0367/XVIII  
Ö 13.13  
Teilung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XI-231 für das Gelände zwischen Torgauer Str., Naumannstr., Tempelhofer Weg, Gotenstr. und Sachsendamm sowie für das Grundstück Torgauer Str. 11 A u. Teilflächen des Grundstücks nördlich der Berliner Stadt- und Ringbahn zwischen Julius-Leber-Brücke u. Torgauer Str. i. Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0391/XVIII  
Ö 13.14  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-26 f. ehemaliges Bahngelände westl. der S-Bahntrasse S1, bestehend aus Teilfl. der Grundstücke Bautzener Str. 20-24/Yorckstr. 55/56A, Dudenstr. 80/Monumentenstr. 15 u. General-Pape-Str. 25/Kolonnenstr. 30D sowie einer Teilfl. des Grundstücks Monumentenstr. 14 u. je einem Abschnitt der Kolonnen- u. Monumentenstr. im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortst. Schöneberg  
Enthält Anlagen
0392/XVIII  
Ö 13.15  
Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes des Bezirks Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0393/XVIII  
               
 
 

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