Drucksache - 0378/XVIII  

 
 
Betreff: Bürger beraten und unterstützen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.09.2007 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Vorberatung
22.10.2007 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.11.2007 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.02.2008 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU
BE Um/Nat/Verk.
MzK v. 29.01.08

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Straße 9 wurde in den Jahren 1990 und 1996 in Teilen nach dem Berliner Straßengesetz gewidmet und ist im Bereich der Schadensstelle öffentliches Straßenland. Zum Zeitpunkt der Widmung sind Leitungsbestände vorhanden gewesen, die auch nicht durch die Widmung zum öffentlichen Versorgungsnetz der Wasserbetriebe gehören. Die schadhafte Abwasserleitung ist damit eine Privatleitung und vom Eigentümer zu warten und instand zu halten. Der Eigentümer der Leitung ist aufgefordert worden, die Reparatur durchführen zu lassen und den ordnungsgemäßen Zustand der Straße wiederherzustellen. Die Schadstelle ist repariert worden und die betroffenen Flächen sind wieder hergestellt.

 

 
 

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