19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.15 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr –
Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.
22.10.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Rimmler begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag
BV Rimmler begründet für seine
Fraktion den Antrag.
StR Schworck: Es wäre wünschenswert,
eine Form zu finden, diese Art von Eingriffen in die Straßen so zu komponieren,
dass es möglichst wenig Belastungen für die Anwohner gibt. Das Problem darin
sei jedoch, bei einer nötigen Umsetzung müsse auch ein Kontrolldruck
hergestellt werden und dazu fehle das nötige Personal. Erklärende Hinweise und
Beispiele werden genannt.
Nach erfolgter Debatte in der die
Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen erfolgt Abstimmung über den Antrag:
einstimmig beschlossen.
Der Antrag geht als
Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
21.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Möglichkeiten des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) über die Erteilung einer “Sondernutzung” (§ 11 BerlStrG) oder “Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung” (§ 12 BerlStrG) im Sinne einer Minimierung von Bauzeiten, geringeren Belastung des fließenden Verkehrs und damit betroffener Anwohner zu nutzen und entsprechende Auflagen zu erteilen. Eine enge Abstimmung mit der internen Straßenverkehrsbehörde oder der VLB ist frühzeitig zu veranlassen.
20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.7 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr -Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr -Konsensliste.
31.03.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
BV Rimmler gibt einige Erläuterungen hinsichtlich der Stellungnahme des
BAs
BV Rimmler gibt einige Erläuterungen
hinsichtlich der Stellungnahme des BAs.
Nach ausführlicher Erörterung über
Verzögerungen bei Baumaßnahmen, evtl. Verbesserungen durch verschärfte
Sanktionen sowie Staffelung der Entgeltfestlegung wird die Mitteilung zur
Kenntnis genommen.