Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle Protokoll der 007/XXI Sitzung am 17.05.2022 Protokoll der 014/XXI Sitzung am 17.01.2023 Protokoll der 015/XXI Sitzung am 07.02.2023 Protokoll der konstituierenden Sitzung am 26.04.2023      
Ö 3  
Personalsituation des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Vorstellung der neu eingeführten "Stadtnaturranger" (Arbeitsfelder und Aufgabengebiete)      
Ö 6  
Hundeauslauf für Spandau Mitberatung für den HPR überwiesen über Konsensliste der 046. BVV-Sitzung am 24.02.2021 Mitberatungsprotokoll BVGUmNat vom 16.03.2022 liegt vor Mitberatungsprotokoll UuN liegt vor, Antrag konnte nicht im Ausschuss beraten werden HPR möchte erneute Mitberatung im BVGUmNat aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes
Enthält Anlagen
2132/XX  
Ö 7  
FahrRat reaktivieren überwiesen in der 013/XXI BVV am 25.01.2023 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
0612/XXI  
Ö 8  
Wir machen Spandauer Radwege fit! Mitberatung für den HPR-Ausschuss überwiesen in der 043. BVV-Sitzung (11.11.2020) vertagt in der 053. BVG-Sitzung am 15.02.2021 vertagt in der 013. BVGUmNat am 20.12.2022 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
2007/XX  
Ö 9  
Wir machen Spandau schöner – BUGA nach Spandau holen! Mitberatung für den HPR-Ausschuss überwiesen in der 013/XXI BVV am 25.01.2023 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
0622/XXI  
Ö 10  
Unzumutbare Zustände am Ungewitterweg endlich beheben überwiesen in der 013/XXI BVV am 25.01.2023 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
0593/XXI  
Ö 11  
Rad- und Fußweg Hohenzollernring beschildern und markieren überwiesen in der 013/XXI BVV am 25.01.2023 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
0645/XXI  
    VORLAGE
   

Begründung

Auf der beschriebenen Strecke fehlen Beschilderungen und eindeutige Markierungen. Radfahrende und Fngerinnen und Fußnger insbesondere mit Hunden an der Leine kommen sich immer wieder in die Quere. Bis zu einer endgültigen Sanierung gemäß dem Mobilitätsgesetz an dieser Stelle sollte zeitnah eine Beschilderung angebracht werden, die nach einer späteren Sanierung weiter genutzt werden kann.

   
    07.02.2023 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 7.7 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.06.2023 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 19 - vertagt
   
   
    05.09.2023 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Wir machen Spandauer Kreuzungen sicherer! Eine sicherere Kreuzung mehr ist immer besser! Die Sicherheit der Menschen liegt uns am Herzen! überwiesen in der 013/XXI BVV am 25.01.2023 vertagt am 07.02.2023 vertagt am 06.06.2023  
0628/XXI  
Ö 13  
Wir schaffen fließenden Verkehr - Falschparken an der Seegefelder Straße verhindern, diesmal erfolgreich!  
0632/XXI  
Ö 14  
Regenbogen in Spandau Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0747/XXI  
Ö 15  
Lieber „Plumsklo“ statt „Strauchklo“! Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0748/XXI  
Ö 16  
Wir machen Spandau mobiler für alle Verkehrsteilnehmer! überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 17  
Radfahrerinnen und Radfahrer schützen! - Verkehrsschilder für die Bamihlstraße überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 18  
Wir machen Spandau attraktiver! – Trinkbrunnen für Spandau! Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0728/XXI  
Ö 19  
Neue Standorte für öffentliche Trinkbrunnen Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0750/XXI  
Ö 20  
Neubauprojekt am Forstacker 5 – nötige Infrastruktur einplanen und einrichten überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 21  
Wir machen Spandau interessanter! – Freizeitangebote am Kladower Hafen erhöhen Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023 MbP Sport liegt vor
Enthält Anlagen
0730/XXI  
Ö 22  
Wilhelmstadtfest dauerhaft etablieren Mitberatung für den Sta überwiesen in der 018. BVV am 05.07.2023  
0790/XXI  
Ö 23  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote der Jugendarbeit Mitberatung JHA überwiesen in der 018. BVV am 05.07.2023  
Enthält Anlagen
0832/XXI  
Ö 24  
Eine Fahrbahn für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ohne Reglementierung? überwiesen in der 018. BVV am 05.07.2023  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
Ö 25  
Haltestelle in der Stadtrandstraße versetzen überwiesen in der 018/XXI BVV am 05.07.2023  
Enthält Anlagen
0829/XXI  
Ö 26  
Alle Jahre wieder – Schrift am Klinke-Denkmal wieder lesbar machen überwiesen in der 018/XXI BVV am 05.07.2023  
Enthält Anlagen
0833/XXI  
Ö 27  
Wir machen Spandau komfortabler für alle Verkehrsteilnehmer! überwiesen in der 018/XXI BVV am 05.07.2023  
Enthält Anlagen
0830/XXI  
Ö 28  
Fahrradweg am Burscheider Weg sanieren Mitberatung HPR überwiesen in der 018/XXI BVV am 05.07.2023  
0793/XXI  
Ö 29  
Ausbau der Verkehrswege und der Beleuchtungsanlagen auf der Zuwegung vom Brunsbütteler Damm zu der Sportanlage Staaken West. Mitberatung für den HPR überwiesen in der 005/XXI BVV am 11.03.2022 im BVGUmNat mehrfach vertagt ohne Änderungen beschlossen 012/XXI Sitzung BVGUmNat am 15.11.2022 04.05.2023 im HPR beraten und zurück in den BVGUmNat überwiesen Bitte um genauere Kostenschätzung des zuständigen Dezernatsbereiches.  
0093/XXI  
Ö 30  
Wir machen Spandau sauberer durch Hundetoiletten! Mitberatung für den HPR überwiesen in der 010/XXI BVV am 19.10.2022 beschlossen 012/XXI Sitzung BVGUmNat am 15.11.2022 vertagt 013/XXI HPR Sitzung am 05.01.2023 beraten im HPR am 04.05.2023 und zurück überwiesen in den BVGUmNat mit der Bitte um genauere Kostenschätzung des zuständigen Dezernatsbereiches  
0449/XXI  
Ö 31  
Drucksache 0710/XXI Antwort der Großen Anfrage Groß Glienicker See gerettet - oder Fehlanzeige? von der Tierschutzpartei zur Besprechung im Ausschuss angelmeldet      
Ö 32  
Drucksache 0582/XXI Große Anfrage Planungen an der Schule Wiesenweg/ Weidenweg Besprechung der Antwort der Großen Anfrage angemeldet von der Linksfraktion      
Ö 33  
Input BVG "Kundenzufriedenheit" angemeldet von der SPD-Fraktion      
Ö 34  
Haushaltsberatungen angemeldet von der SPD-Fraktion      
Ö 35  
Verschiedenes      
               
 
 

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