Auszug - Genehmigung der Protokolle Protokoll der 007/XXI Sitzung am 17.05.2022 Protokoll der 014/XXI Sitzung am 17.01.2023 Protokoll der 015/XXI Sitzung am 07.02.2023 Protokoll der konstituierenden Sitzung am 26.04.2023   

Protokoll 07/XXI Sitzung am 17.05.2023

BV Schwarz erklärt, dass folgende Ergänzungen des Protokolls vorgenommen werden sollen:

TOP 14

Drs. 0138/XXI

Siemensbahn nach Hakenfelde

Hier sind nur die Enthaltungen, nicht aber das gesamte Abstimmungsergebnis erfasst worden. Das gesamt Abstimmungsergebnis sollte erfasst werden.

Dafür:

3 BV der SPD-Fraktion, 2 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BD auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BV der Fraktion Die Linke, 1 BV der Tierschutzpartei

Enthaltungen:

3 BV der CDU-Fraktion, 2 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der AfD-Fraktion

TOP 22

Drs. 0173/XXI

Ständiger Halbstundentakt auf Fähre Kladow-Wannsee

Hier fehlt der Zusatz, ob der Antrag abgelehnt, oder angenommen wurde.

Der Antrag wird angenommen.

Mit den Ergänzungen wird das Protokoll einstimmig angenommen.

Protokoll 014/XXI Sitzung am 17.01.2023

Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Das Protokoll 015/XXI Sitzung am 07.02.203

Das Protokoll wird einstimmig angenommen..

Das Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 26.04.2023

Das Protokoll wird einstimmig angenommen.