Auszug - Genehmigung der Protokolle Protokoll der 007/XXI Sitzung am 17.05.2022 Protokoll der 014/XXI Sitzung am 17.01.2023 Protokoll der 015/XXI Sitzung am 07.02.2023 Protokoll der konstituierenden Sitzung am 26.04.2023
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Protokoll 07/XXI Sitzung am 17.05.2023
BV Schwarz erklärt, dass folgende Ergänzungen des Protokolls vorgenommen werden sollen:
TOP 14 Drs. 0138/XXI Siemensbahn nach Hakenfelde
Hier sind nur die Enthaltungen, nicht aber das gesamte Abstimmungsergebnis erfasst worden. Das gesamt Abstimmungsergebnis sollte erfasst werden.
Dafür: 3 BV der SPD-Fraktion, 2 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BD auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BV der Fraktion Die Linke, 1 BV der Tierschutzpartei
Enthaltungen: 3 BV der CDU-Fraktion, 2 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der AfD-Fraktion
TOP 22 Drs. 0173/XXI Ständiger Halbstundentakt auf Fähre Kladow-Wannsee
Hier fehlt der Zusatz, ob der Antrag abgelehnt, oder angenommen wurde.
Der Antrag wird angenommen.
Mit den Ergänzungen wird das Protokoll einstimmig angenommen.
Protokoll 014/XXI Sitzung am 17.01.2023
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll 015/XXI Sitzung am 07.02.203
Das Protokoll wird einstimmig angenommen..
Das Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 26.04.2023
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
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