Auszug - Regenbogen in Spandau Mitberatung für den HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  

Das Bezirksamt erklärt sich für nicht zuständig. In der Altstadt müsste bei einem solchen Vorhaben der Denkmalschutz involviert werden.

Es wird weiterhin angemerkt, dass Fußgänger irritiert werden könnten.

Im Ausschuss wird daraufhin ein Änderungsantrag vorgeschlagen, den die antragstellende Fraktion ergänzt.

Der Änderungsantrag lautet: „Das Bezirksamt wird ersucht, an einer geeigneten sichtbaren Stelle eine Fläche in Regenbogenfarben auftragen zu lassen.“

Der Ausschuss möchte weiterhin, dass der Ausschuss WuK mitberaten soll.

Dafür:

4 BV der CDU-Fraktion, 3 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1 BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke, 1 BV der FDP-Fraktion

Gegenstimmen:

1 BV der AfD-Fraktion

Der Ausschuss beschließt sowohl den Änderungsantrag, als auch die Mitberatung im WuK.

Federführend bleibt der HPR