Auszug - Radfahrerinnen und Radfahrer schützen! - Verkehrsschilder für die Bamihlstraße überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz
TOP: Ö 17
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0706/XXI Radfahrerinnen und Radfahrer schützen! - Verkehrsschilder für die Bamihlstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Tierschutzpartei 
Verfasser:Wärk 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Dafür:

1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1

BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion-Die Linke

 

Gegenstimmen:

4 BV der CDU-Fraktion, 2 BD der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BV der FDP-Fraktion

 

Enthaltungen:

2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 


 
 

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