Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle Protokoll der 010/XXI Sitzung vom 20.09.2022      
Ö 3  
Personalsituation des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Umwelt- und Naturschutz Hinweisschilder Leinenpflicht Bd 90/ Die Grünen Mitberatung für den HPR zurücküberwiesen aus der Sitzung des HPR am 06.10.2022 um die Kosten zu spezifizieren  
0042/XXI  
Ö 6  
Grün Wildbienenschutz: Mahd als Instrument sinnvoll einsetzen Bd 90/ Die Grünen überwiesen in der 011/XXI BVV am 23.11.2022  
0519/XXI  
Ö 7  
Wir sorgen für die Spandauer Bienen! – Bienenfutterautomat auch in Spandau! FDP überwiesen in der 011/XXI BVV am 23.11.2022  
0503/XXI  
Ö 8  
Reinigung des Blindenleitsystems im Park am Stadion Hakenfelde SPD überwiesen in der 011/XXI BVV am 23.11.2022  
0488/XXI  
Ö 9  
Wir machen Spandau sicherer – Ecke Altoner Str. und Grünhoferweg sicherer machen! FDP überwiesen in der 009/XXI BVV am 07.09.2022  
0447/XXI  
Ö 10  
Goltzstraße verkehrsberuhigen Die Linke überwiesen in der 011/BVV am 23.11.2022  
0492/XXI  
Ö 11  
Wir machen Spandau durch Zebrastreifen sicherer! FDP überwiesen in der 010/XXI BVV am 19.10.2022 vertagt in der 012/XXI Sitzung am 15.11.2022  
0442/XXI  
Ö 12  
Einrichtung von Jelbi-Punkten nicht zulasten von Parkplätzen CDU überwiesen in der 010/XXI BVV am 19.10.2022  
0437/XXI  
Ö 13  
Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern! FDP Vorlage zur Kenntnisnahme überwiesen in der 032. BVV-Sitzung am 25.09.2019 und als Zwischenbericht gewertet  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 14  
Die Schulwegsicherheit wird oft erst in traurigen Fällen zum Thema AfD überwiesen in der 011/XXI BVV am 23.11.2022  
0524/XXI  
    VORLAGE
   

Begründung

Nach sich mehrenden Hinweisen von Eltern kommt es auch für die Kinder der Mary-Poppins-Grundschule, Am Flugplatz Gatow 20, 14089 Berlin, zu gefährlichen Situationen i.V.m. dem regen Straßenverkehr in o.g. Bereich. Dieser Feststellung muss eine fachkundige Bewertung der Situation vor Ort folgen. Mängel der Schulwegsicherheit müssen schon aufgrund der klaren Priorität umgehend abgestellt werden. Der Antragstellerin ist bewusst, dass es in der Vergangenheit bereits eine hörbare Debatte zum Thema gab. Auch deshalb sollte das Thema nochmals aufgegriffen werden. Die Problematik bei der Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen ist bekannt. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Lage vor Ort keine Verbesserung erfahren kann.

   
    20.12.2022 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 14 - vertagt
   
   
    17.01.2023 - Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 15  
Umgestaltung Maselakepark/Spielplatz Bd 90/ Die Grünen Mitberatung für den HPR überwiesen in der 010/XXI BVV am 19.10.2022 vertagt in der 012/XXI sitzung am 15.11.2022  
0448/XXI  
Ö 16  
Schriftliche Beantwortung großer Anfragen Drs. 0441/XXI TOP 20.1 aus der 10/XXI BVV Besprechung      
Ö 17  
Schriftliche Beantwortung großer Anfragen Drs. 0439/XXI TOP 19.1 aus der 10/XXI BVV Besprechung      
Ö 18  
Spandau sicherer machen - Fussgänger schützen! FDP  
1502/XX  
Ö 19  
Wir machen Spandauer Radwege fit! FDP Mitberatung für den HPR überwiesen in der 043/XX BVV am 11.11.2020  
2007/XX  
Ö 20  
Einrichtung einer sicheren Bushaltestelle fraktionslos überwiesen in der 011/XXi BVV am 23.11.2022  
0530/XXI  
Ö 21  
Verschiedenes      
               
 
 

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