Auszug - Goltzstraße verkehrsberuhigen Die Linke überwiesen in der 011/BVV am 23.11.2022  

Dieser Antrag ist ein Prüfauftrag. Nach Meinung der Antragstellenden Fraktion ist eine Verkehrsberuhigung dringend geboten, auch weil im nächsten Jahr dort eine Schule eröffnet.

Über den Antrag wird abgestimmt.

Dafür:

1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Tierschutzpartei, 3 Bezv. der SPD-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der Bd. 90/ Die Grünen, 1 BgD auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der AfD-Fraktion

Enthaltungen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Der Antrag ist angenommen.