Auszug - Goltzstraße verkehrsberuhigen Die Linke überwiesen in der 011/BVV am 23.11.2022
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Dieser Antrag ist ein Prüfauftrag. Nach Meinung der Antragstellenden Fraktion ist eine Verkehrsberuhigung dringend geboten, auch weil im nächsten Jahr dort eine Schule eröffnet.
Über den Antrag wird abgestimmt.
Dafür: 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Tierschutzpartei, 3 Bezv. der SPD-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der Bd. 90/ Die Grünen, 1 BgD auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der AfD-Fraktion
Enthaltungen: 3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion
Der Antrag ist angenommen. |
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