Auszug - Reinigung des Blindenleitsystems im Park am Stadion Hakenfelde SPD überwiesen in der 011/XXI BVV am 23.11.2022  

Es wird gefragt, in welchen Intervallen das Bezirksamt dieses Leitsystem reinigen lässt.

Das Bezirksamt erklärt, dass 1x jährlich das Leitsystem vom Laub befreit wird. Weitere Säuberungen, wie z. B. eine tägliche Säuberung würde 1-2 weitere Stellen erfordern und wäre aus dem laufenden Haushalt nicht zu finanzieren.

Der Antrag soll in den HPR überwiesen werden. Im HPR soll darüber beraten werden, ob und welche Verkürzung der Intervalle der Reinigung finanzierbar ist.

Der BVGUmNat stimmt darüber ab, dem HPR die Annahme des Antrags zu empfehlen.

Dafür:

1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Tierschutzpartei, 3 Bezv. der SPD-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BgD auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen

Dagegen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 Bezv. der AfD-Fraktion

Enthaltungen:

1 Bezv. der FDP-Fraktion