Auszug - Wir machen Spandauer Radwege fit! FDP Mitberatung für den HPR überwiesen in der 043/XX BVV am 11.11.2020   

Die Oberleitungen für den Bus werden nicht gebaut. Der Senat hat eine Radverkehrsplanung für Berlin erarbeitet. Darin ist festgelegt, welche Strecken auf seine Kosten ausgebaut werden. Eine bezirkseigene Sanierung des im Antrag angesprochenen Gebiets kann aus finanziellen Gründen nicht erfolgen. Es soll in der Fraktion besprochen werden, ob dieser Antrag in die Haushaltsplanung einbezogen werden sollte.

Es wird eine Vertagung beantragt.

Über den Antrag wird abgestimmt.

Das Bezirksamt wird um eine Kostenschätzung gebeten. Diese Kostenschätzung kann nur erfolgen, wenn dieser Ausbau tatsächlich statt finden soll.

Der Antrag wird vertagt.