Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 17.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 15

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 51. und 52. Sitzung      
Ö 3  
Energieeinsparungen (Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 4  
Beschluss des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vom 31.03.2011 Überweisung zur weiteren Beratung: Anregung K "Tempo-30 im Torweg" eingeladen: Herr Burkhard Wegner      
Ö 5  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 6  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 7  
Parkraumbewirtschaftung in Spandau wirtschaftlich? (Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 14.02.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
2688/XVIII  
Ö 8  
Umbau des Gebäudes der Gottlieb-Kinkel-Oberschule zum Außerschulischen Bildungs- und Kulturzentrum: Behindertenbeirat von Anfang an einbeziehen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2737/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

4 Enthaltungen

   (2 Bezv. der Fraktion der SPD,

   2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben übe

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.

   
    12.05.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    17.05.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.06.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 9  
Morsche Sitzbänke am Jugendamt (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011  
2748/XVIII  
Ö 10  
Linksabbieger Brunsbütteler Damm/Magistratsweg, stadtauswärts (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011  
2777/XVIII  
Ö 11  
Spandauer Kinder und Schüler 24 Stunden unterwegs? (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der FDP  
2756/XVIII  
Ö 12  
Fehlende Wartehalle am Bushof ergänzen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011  
Enthält Anlagen
2765/XVIII  
Ö 13  
Busverkehr in Spandau komfortabler gestalten (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011  
2757/XVIII  
Ö 14  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktionen der SPD und FDP und auf Antrag der Fraktion der FDP als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
2250/XVIII  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse (Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010) - überwiesen in der 48. BVV am 06.04.2011 auf Antrag der Fraktion PANTHER als Zwischenbericht anzusehen
2434/XVIII  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 17  
Verschiedenes      
               
 
 

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