Auszug - Linksabbieger Brunsbütteler Damm/Magistratsweg, stadtauswärts (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011  

Bezv. Dr. Judt begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

Bezv. Koza führt aus, dass Staus nur in Spitzenzeiten festzustellen sind. Die Sinnhaftigkeit des Antrages ist für die Fraktion der CDU nicht nachvollziehbar, zumal ein kompletter Umbau stattfinden müsste.

Bezv. Dr. Judt revidiert die Aussage des Bezv. Koza und erklärt, dass der Brunsbütteler Damm eine wichtige Verbindungsstraße, auch für den Pendlerverkehr, ist. Am Nachmittag stehen die Fahrzeuge regelmäßig im Stau. Ein Umbau wird nicht von Nöten sein, da durch Spurführung - auch im Kreuzungsbereich - sichergestellt werden kann, dass eine Verschwenkung eingerichtet wird.

Nach einer Diskussion, an der sich die Bezv. Czarnetzki, Koza, Schaub, Dr. Judt, Anders, Harju und BzStR Röding beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 4 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.