Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Gremium: Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 05.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 2  
Bezirksamt Spandau vorbildlich - Zustellung der Post nur noch per Mindestlohn (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE v. 21.01.2008) - überwiesen aus der 13. BVV am 30.01.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung -vertagt in 12. Sitzung am 18.02.2008 - vertagt in 30. Sitzung am 01.06.2010  
Enthält Anlagen
0835/XVIII  
Ö 3  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.06.2009 betr.: Arbeitsgruppe zum Qualitätsmanagement in Spandau gründen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie Zwischenbericht - vertagt in 24. Sitzung am 07.09.2009 - vertagt in 25. Sitzung am 05.10.2009
Enthält Anlagen
1396/XVIII  
Ö 4  
Spandauer Bürger wollen keine dauerhafte Schließung von Bürgerämtern in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009) - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in 26. Sitzung am 09.11.2009 - vertagt in 27. Sitzung am 04.01.2010  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen.

   
    09.11.2009 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 2 - vertagt
   
   
    04.01.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   
   
    05.07.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    02.09.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Auslaufen der bestehenden Mietverträge für die Bürgerämter Kladow und Wasserstadt, diese an den bestehenden Standorten zu verlängern oder Bürgerämter an anderen Standorten in diesen Bereichen einzurichten

Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Auslaufen der bestehenden Mietverträge für die Bürgerämter Kladow und Wasserstadt, diese an den bestehenden Standorten zu verlängern oder Bürgerämter an anderen Standorten in diesen Bereichen einzurichten.

   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Internet-Veröffentlichungen (Seniorenantrag vom 24.02.2010) - überwiesen aus der 38. BVV am 21.04.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in 30. Sitzung am 01.06.2010  
2215/XVIII  
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 06.05.2010 betr.: Bürgerservice verbessern - Eingang externer E-Mails bestätigen (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP sowie Zwischenbericht
2105/XVIII  
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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