Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 16.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023 und 19.12.2023 (werden nachgereicht)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Senioren      
Ö 3.1  
Sozialberatungen für Senior*innen ausweiten  
1001/XXI  
Ö 3.2  
Gemeinsam statt einsam: Einsame nicht allein lassen!  
1222/XXI  
Ö 3.3  
Maßnahmen zum Hitzeschutz  
1336/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (FF), Schule und Facility Management (MB) und Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB)

   
    15.11.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  dagegen: 1 (AfD)  Enthaltung: 0

   
    16.01.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis Juli 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

 

einstimmig anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

 

   
    14.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

 

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

 

Der BVV ist bis Juli 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.4  
Digitalkompetenz unserer Senioren stärken  
1393/XXI  
Ö 3.5  
Besprechungspunkt aus dem Bereich Senioren Aktuelles aus dem Bereich Seniorenpolitik des Bezirks      
Ö 4  
Besprechungspunkt aus dem Bereich Diskriminierung/Gleichstellung Antidiskriminierungsbeauftragte Karen Dreier stellt sich vor Aktuelles aus dem Bereich Diskriminierung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Gleichstellung/Diskriminierung      
Ö 5.1  
Schutzwohnungen für LSBTIQ+ Jugendliche  
1227/XXI  
Ö 6     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Soziales      
Ö 6.1  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 6.2  
Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfen  
1542/XXI  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Termine      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen