Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

1. Begrüßung zur öffentlichen Sitzung des Ges/Soz/Teilhabe und Gleichstellungsausschusses

2. Begrüßung Bezirksbürgermeisterin Demirbüken-Wegner, Stadtrat Brockhausen, Diskriminierungsbeauftragte Karen Dreier, Geriatriekoordinatorin Frau  Baskaya sowie alle Ausschussmitglieder und Herrn Schröter, Frau Lehmann von der Seniorenvertretung.  (Gast) und vom Behindertenbeirat Frau Ebru Erdogan.

3. § 9 BezVG -  Tonaufzeichnung

Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung hin und fragt alle Anwesenden nach dem Einverständnis. Es wird abgefragt, jeder Einzelne, ob es Bedenken gibt und zwar vor jedem Redebeitrag.

4. Beschlussfähig ist gegeben, da 14 Stimmberechtigte anwesend sind.

5. § 19 Einladungen ist digital an alle rechtzeitig zugegangen? Ja, dem ist so.

6. Die Vorsitzende schlägt vor:   Top 3.3 Drucksache 1336/XXI und Top 6 Drucksache 1005/XXI zusammen zu beraten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig für gemeinsame Beratung

Weitere Ergänzung, -Änderungswünsche, Anmerkungen zur Tagesordnung?

7. Von Seiten des Bezirksamtes – Bezirksbürgermeisterin Demirbüken-Wegner wird um Vertagung des Top 4 gebeten.

Dem Wunsch wird entsprochen

8. Herr Otto von der FDP zieht den Antrag – Drucksache 1227/XXI Top 5.1 zurück. Dieser Tagesordnung entfällt somit.

9. Festsetzung der vorliegenden Tagesordnung

Ergänzung, -Änderungswünsche, Anmerkungen zur Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit drei Änderungen einstimmig angenommen.

10. Die Vorsitzende informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass Frau Abou-Shaar im Oktober einen häuslichen Unfall hatte, anschließend ins Krankenhaus kam und im Anschluss ins Pflegeheim. Am 23.12.23 ist sie an den Folgen verstorben. Die Vorsitzende würdigt die 20jährige Mitwirkung im Ausschuss. Es wird eine Gedenkminute gehalten.

Für den Behindertenbeirat wird künftig Frau Ebru Erdogan an der Ausschuss-Sitzung teilnehmen. Die Vorsitzende begrüßt Frau Erdogan herzlich im Namen aller Mitglieder.