Auszug - Maßnahmen zum Hitzeschutz  

J. Augner: schlägt eine Antragsänderung vor.

Statt: Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, ... vorzulegen.

Neu: … bis Juli 2024 ...

C. Hoffmann fragt nach den finanziellen Mitteln.

Der zuständige Stadtrat U. Brockhausen berichtet, dass sie sich vorbereiten einen Hitzeplan 2024 aufzustellen und ist auch zuversichtlich diesen aufzustellen. Sehr schnell möglich ist es, kurzfristig Wasser zur Verfügung zu stellen. Mittelfristig ein Netzwerk zu bilden und langfristig Maßnahmen der Stadtentwicklung umzusetzen.

Das Land hat bis 2025 einen Plan zu erstellen. Ein Plan der immer weiter fortgeschrieben wird. Von Brockhausen wurde die AG Hitzeschutz gegründet. Für die Straßensozialarbeit hat ein Träger 50.000 Euro vom BA für Hitzeschutz und Kälteschutz bekommen.

Die Zuwendungen sollen um 30.000 Euro erhöht werden, dass der Träger Horizonte noch aktiver werden kann.

J. Augner unterstüzt die Aussagen von Brockhausen.

S. Valentin stellt fest, dass beide Anträge fast deckungsgleich sind. Er sagt zu, dass die SPD zustimmt.

C. Hoffmann hat bedenken, dass die Infokampagne kostet und das Geld dafür nicht genommen werden kann. Sie möchte das Wort INFOKAMPAGNE aus den Antrag 6.1 heraushaben.

Top 6.1
Änderung: einstimmig beschlossen

Das Bezirksamt wird ersucht, die kommenden Jahre …

Dabei sollen ...:

- Aufklärung und Information (statt Infokampagne) über die Gefahren ...

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

Der BVV ist bis April 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

In folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Hitzeschutzplan mit konkreter kurzfristiger und mittelfristiger Planung zu gestalten. Dabei ist zu beachten, dass Informationsasymmetrien abgebaut werden und sich ein lokales Hitzeschutzbündnis formt (alle relevanten Akteure z.B. aus dem Sozial- und Gesundheitswesen z.B. Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen etc. sollen zusammenkommen).

Ziel ist der konkrete Schutz gefährdeter Personen und Strukturen.

Die ersten Schritte könnten sein:

1. 1. Benennung von Verantwortlichen im Bezirksamt (Gesundheitsschutz)

2. 2. Identifizierung von Hitze-Hot-Spots im Bezirk (Bevölkerungsstruktur/Hitze)

3. 3. Entwicklung konkreter Maßnahmen (z.B. Informationen für die Bevölkerung, kühle Räume identifizieren und schaffen, Ausweisung der Trinkbrunnen, Hitzepatenschaften initiieren, Trinkwasserausgabe an obdachlose Menschen)

4. 4. Lokales Hitzeschutzbündnis bilden

5. 5. Zielgruppen passgenau ansprechen und informieren (einfache Sprache, multilingual)

6. 6. Die Prüfung zur Förderung von „grün-blauer Infrastruktur“

Der BVV ist bis Juli 2024 ein Plan zur Umsetzung, sowie alle zwei Jahre ein Bericht

vorzulegen.

einstimmig anzunehmen.