Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
Datum: Di, 16.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023 und 19.12.2023 (werden nachgereicht)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Senioren      
Ö 3.1  
Sozialberatungen für Senior*innen ausweiten  
1001/XXI  
Ö 3.2  
Gemeinsam statt einsam: Einsame nicht allein lassen!  
1222/XXI  
Ö 3.3  
Maßnahmen zum Hitzeschutz  
1336/XXI  
Ö 3.4  
Digitalkompetenz unserer Senioren stärken  
1393/XXI  
Ö 3.5  
Besprechungspunkt aus dem Bereich Senioren Aktuelles aus dem Bereich Seniorenpolitik des Bezirks      
Ö 4  
Besprechungspunkt aus dem Bereich Diskriminierung/Gleichstellung Antidiskriminierungsbeauftragte Karen Dreier stellt sich vor Aktuelles aus dem Bereich Diskriminierung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Gleichstellung/Diskriminierung      
Ö 5.1  
Schutzwohnungen für LSBTIQ+ Jugendliche  
1227/XXI  
Ö 6     Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Soziales      
Ö 6.1  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

 

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.18 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF), Gesundheit und Gleichstellung (MB), Soziales und Teilhabe (MB)

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.137 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-         Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-         In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-         Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF) und Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB)

   
    20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe  

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.  

 

Gemäß Konsensliste Vertagung

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.53 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung

   
    16.01.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für den Sommer 2023frühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wirdersucht, für die kommenden Jahrefrühzeitigeine Hitzehilfe für obdachlose Menschenim Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen.

 

Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

-          Aufklärung und Information über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe

-          In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen.

-          Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann.

 

einstimmig anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

 

Ö 6.2  
Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfen  
1542/XXI  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Termine      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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