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Bezeichnung: |
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
Gremium: |
Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
Datum: |
Di, 16.01.2024 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 19:04 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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TOP |
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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023 und 19.12.2023 (werden nachgereicht) |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Senioren |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sozialberatungen für Senior*innen ausweiten |
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1001/XXI |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gemeinsam statt einsam: Einsame nicht allein lassen! |
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1222/XXI |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Maßnahmen zum Hitzeschutz |
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1336/XXI |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Digitalkompetenz unserer Senioren stärken |
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1393/XXI |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkt aus dem Bereich Senioren
Aktuelles aus dem Bereich Seniorenpolitik des Bezirks |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkt aus dem Bereich Diskriminierung/Gleichstellung
Antidiskriminierungsbeauftragte Karen Dreier stellt sich vor
Aktuelles aus dem Bereich Diskriminierung
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Gleichstellung/Diskriminierung |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schutzwohnungen für LSBTIQ+ Jugendliche |
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1227/XXI |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen - aus dem Fachbereich Soziales |
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Ö 6.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf |
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1005/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. |
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08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.18 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF), Gesundheit und Gleichstellung (MB), Soziales und Teilhabe (MB)
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10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 16.137 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (FF) und Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB)
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20.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
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Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.11 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Vertagung
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11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.53 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
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16.01.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung |
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Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für den Sommer 2023 frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Infokampagne über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. In folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, für die kommenden Jahre frühzeitig eine Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk mit den notwendigen Angeboten zu planen und mit den ggf. zuständigen Stellen abzustimmen und umzusetzen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: - Aufklärung und Information über die Gefahren der Hitze in Kooperation mit anerkannten Träger*innen der Wohnungslosenhilfe - In bezirkseigenen Einrichtungen Wasserversorgungsmöglichkeiten und Sonnenschutz für Obdachlose (z. B. durch „Cooling Center“) anzubieten. Hierbei ist darauf zu achten, dass diese auch explizit für Frauen angeboten werden. Weitere diversitäts- und kultursensible Dimensionen sind zu berücksichtigen. - Prüfung, inwiefern der Bezirk Wasserflaschen, Sonnencreme, Schirme, Hüte, Sonnenbrillen, Hygieneartikel und leichte Sommerschlafsäcke anschaffen und an Bedürftige verteilen kann. einstimmig anzunehmen.
Abstimmungsergebnis
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Ö 6.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Obdachlosigkeit in Reinickendorf bekämpfen |
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1542/XXI |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Termine |
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Ö 9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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