Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 21.03.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Sozialräumliche Umweltpolitik im Bezirk Reinickendorf Welche Handlungsoptionen ergeben sich für Reinickendorf aus der Broschüre "Die Umweltgerechte Stadt" der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom Februar 2019      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Essbarer Bezirk Reinickendorf  
2189/XX  
Ö 4.2  
Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern  
2195/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln der Kiezfonds 2020 und 2021 Umweltschutzprojekte von Bürgern, Initiativen, Vereinen und Einrichtungen gezielt zu fördern und dafür 10.000 Euro zu reservieren. Nicht für Umweltprojekte angerufene Mittel sollen den übrigen Anträgen zur Verfügung stehen .

 

 

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln der Kiezfonds 2020 und 2021 Umweltschutzprojekte von Bürgern, Initiativen, Vereinen und Einrichtungen gezielt zu fördern und dafür 10.000 Euro zu reservieren. Nicht für Umweltprojekte angerufene Mittel sollen den übrigen Anträgen zur Verfügung stehen .

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln der Kiezfonds 2020 und 2021 Umweltschutzprojekte von Bürgern, Initiativen, Vereinen und Einrichtungen gezielt zu fördern und dafür 10.000 Euro zu reservieren. Nicht für Umweltprojekte abgerufene Mittel sollen den übrigen Anträgen zur Verfügung stehen .

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 5 (SPD/FDP)

   
    02.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln der Kiezfonds 2020 und 2021 Umweltschutzprojekte von Bürgern, Initiativen, Vereinen und Einrichtungen gezielt zu fördern und dafür 10.000 Euro zu reservieren. Nicht für Umweltprojekte abgerufene Mittel sollen den übrigen Anträgen zur Verfügung stehen .

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln des Kiezfonds in den Jahren 2020 und 2021 auch Umweltschutz-Projekte zu fördern. Ein entsprechender Hinweis soll in die Ausschreibungsunterlagen aufgenimmen werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Mitteln des Kiezfonds in den Jahren 2020 und 2021 auch Umweltschutz-Projekte zu fördern. Ein entsprechender Hinweis soll in die Ausschreibungsunterlagen aufgenommen werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der CDU

 

Ö 4.3  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 4.4  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX  
Ö 4.5  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX  
Ö 4.6  
Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern!  
2263/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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