Auszug - Einrichtung temporärer Spielstraßen
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SPD: Eigentlich sollte die Federführung im Sozialraumorientierung liegen und nicht im Verkehrsausschuss. Es geht darum, den öffentliche Raum auch für Dinge zur Verfügung zu stellen, die früher normal waren. Das wird bereits in verschiedenen Stellen in der Stadt gemacht und kann den Kiez attraktiver machen. Das hat natürlich Einfluss auf den fließenden Verkehr.
Linke: Ich finde, man kann das machen. Der Antrag ist wieder sehr allgemeine. Es gibt keinen Vorschlag, wo es gemacht werden soll.
FDP: Ja reicht.
CDU: Ich bin hier etwas skeptischer. Ich stell mir die Frage, wie das ablaufen soll. Soll das Bezirksamt alle Orte prüfen, wo dies möglich wäre oder nicht? Wir würden uns einen Vorschlag wünschen. Es muss ja einen Anlass geben, dass ggf. festgestellt worden ist, dass an die und der Stelle was geregelt werden soll. Ich würde mir wünschen, wenn man einen konkreten Anlass hat, der auch geprüft werden soll.
FDP: Es ist natürlich richtig, dass der Antrag allgemein gehalten und formuliert worden ist. Vielleicht kann man kiezbezogen etwas mit einbringen. Im Grunde ist es die richtige Idee, dass es geprüft wird. Für mich wäre es schön, wenn eine kiezbezogene Geschichte drin wäre.
SPD: Frage war nach dem Bedarf. Es gibt einen Bedarf an Spielflächen. Es geht um eine temporäre Spielfläche. In Reinickendorf Ost/West gibt es da sicherlich Bedarf.
Grüne: Ich muss gestehen, ich finde den Antrag sehr charmant. Auch ohne Empfehlung, wo was gemacht werden soll. Im Verkehrsausschuss kann die SPD, wenn Sie eine Idee hat, diese dort mit einbringen, wo man sich das vorstellen kann.
CDU: Wir würden uns enthalten, damit der Antrag im Verkehrsausschuss weiter beraten werden kann. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf sogenannte „temporäre Spielstraßen“ (temporäre Vollsperrung der Straße) eingerichtet werden können.
Annahme Abstimmungsergebnis:
dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 4 (CDU) |
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