Auszug - Einrichtung temporärer Spielstraßen  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2174/XX Einrichtung temporärer Spielstraßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:SPD-Fraktion - Käber, Marco/Walk, Gerald 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

SPD: Eigentlich sollte die Federführung im Sozialraumorientierung liegen

und nicht im Verkehrsausschuss. Es geht darum, den öffentliche Raum auch

für Dinge zur Verfügung zu stellen, die früher normal waren. Das wird bereits

in verschiedenen Stellen in der Stadt gemacht und kann den Kiez

attraktiver machen. Das hat natürlich Einfluss auf den fließenden

Verkehr.

 

Linke: Ich finde, man kann das machen. Der Antrag ist wieder sehr

allgemeine. Es gibt keinen Vorschlag, wo es gemacht werden soll.

 

FDP: Ja reicht.

 

CDU: Ich bin hier etwas skeptischer. Ich stell mir die Frage, wie das

ablaufen soll. Soll das Bezirksamt alle Orte prüfen, wo dies möglich wäre

oder nicht? Wir würden uns einen Vorschlag wünschen. Es muss ja einen

Anlass geben, dass ggf. festgestellt worden ist, dass an die und der

Stelle was geregelt werden soll. Ich würde mir wünschen, wenn man einen

konkreten Anlass hat, der auch geprüft werden soll.

 

FDP: Es ist natürlich richtig, dass der Antrag allgemein gehalten und

formuliert worden ist. Vielleicht kann man kiezbezogen etwas mit

einbringen. Im Grunde ist es die richtige Idee, dass es geprüft wird.

Für mich wäre es schön, wenn eine kiezbezogene Geschichte drin wäre.

 

SPD: Frage war nach dem Bedarf. Es gibt einen Bedarf an Spielflächen. Es

geht um eine temporäre Spielfläche. In Reinickendorf Ost/West gibt es

da sicherlich Bedarf.

 

Grüne: Ich muss gestehen, ich finde den Antrag sehr charmant. Auch ohne

Empfehlung, wo was gemacht werden soll. Im Verkehrsausschuss kann die

SPD, wenn Sie eine Idee hat, diese dort mit einbringen, wo man sich

das vorstellen kann.

 

CDU: Wir würden uns enthalten, damit der Antrag im Verkehrsausschuss

weiter beraten werden kann.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo in Reinickendorf sogenannte „temporäre Spielstraßen“ (temporäre Vollsperrung der Straße) eingerichtet werden können.

 

Annahme


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 4 (CDU)

 
 

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