Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Horizonte Präsentation 2019_BWB

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018 und der 27. Sitzung vom 23.01.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Einstiegsqualifizierungsprogramm
1371/XX  
Ö 3.2  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 3.3  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen
1192/XX  
Ö 3.4  
Veranstaltungen in Schulen  
1385/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen. 
 

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

 

   
    31.01.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.5  
Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben  
1632/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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