Auszug - Veranstaltungen in Schulen  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1385/XX Veranstaltungen in Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 18:30 Uhr

 

Frau Senftleben begründet die Drucksache und bittet um Abstimmung.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die jeweilige Schulleitung im Einklang mit der Schulkonferenz eigenständig entscheiden kann, wer in den Räumen Veranstaltungen durchführen darf. Eine Genehmigung durch das Schulamt bzw. durch Stadträte würde somit entfallen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang