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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018 und der 27. Sitzung vom 23.01.2019 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Einstiegsqualifizierungsprogramm |
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1371/XX |
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Ö 3.2 |
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Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
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1047/XX-01 |
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Ö 3.3 |
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Elektronisches Abstimmungssystem einführen |
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1192/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Vorstand, Bauausschuss, Geschäftsordnungsausschuss
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21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss |
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Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 4 (CDU) Enthaltung: 0
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28.08.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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02.10.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Vertagung
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06.11.2018 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Vertagung
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04.12.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.03.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.29 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein elektronisches Abstimmungssystem für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung einzuführen ist und dabei die Erfahrungen der BVV Pankow zu berücksichtigen. Ziel dabei soll es sein, die Abstimmungen in der BVV zu beschleunigen. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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Ö 3.4 |
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Veranstaltungen in Schulen |
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1385/XX |
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Ö 3.5 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben |
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1632/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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