Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 25.02.106      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf vertagt: 22.05.2014, 23.04.2015  
0711/XIX  
Ö 3.2  
Verkehrskonzept Heinsestraße I vertagt: 26.11.2015  
1107/XIX  
Ö 3.3  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld vertagt: 28.01.2016  
1170/XIX  
Ö 3.4  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten  
1205/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn einzutreten, um die beiden Tunnel im Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf optisch aufzuwerten.

 

Dabei sollen die folgenden Aspekte berücksichtigt werden:

 

  1. Instandsetzung der Wände und Decken in beiden Tunneln

 

  1. Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schülern in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen. Diese Flächen waren vor Jahren von Schülerinnen und Schülern der Paul-Löbe-Oberschule mit Szenen aus Reinickendorf gestaltet worden. Alternativ könnte das leerstehende Geschäft im Tunnel als Atelier für Künstler genutzt werden, die dann auch auf Dauer die Ausgestaltung der Reklameflächen übernehmen könnten.

 

  1. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch aufgrund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen.
   
    28.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1205/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn einzutreten, um die beiden Tunnel im Bereich des S-Bahnhofs Hermsdorf optisch aufzuwerten.

 

Dabei sollen die folgenden Aspekte berücksichtigt werden:

 

  1. Instandsetzung der Wände und Decken in beiden Tunneln

 

  1. Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schülern in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen. Diese Flächen waren vor Jahren von Schülerinnen und Schülern der Paul-Löbe-Oberschule mit Szenen aus Reinickendorf gestaltet worden. Alternativ könnte das leerstehende Geschäft im Tunnel als Atelier für Künstler genutzt werden, die dann auch auf Dauer die Ausgestaltung der Reklameflächen übernehmen könnten.

 

  1. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch aufgrund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Umfassendes Sanierungskonzept für den S-Bahnhof Hermsdorf

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Berliner S-Bahn dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Hermsdorf, hier vor allem der Nord- und Südtunnel, der Eingangsbereich am Max-Beckmann-Platz, sowie der P&R Parkplatz mit der Fahrradabstellanlage grundlegend saniert wird.

Dabei ist darauf zu achten, dass die Beleuchtung in den Tunneln verbessert wird. Geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen sollen konzipiert werden. Dadurch soll die Verunstaltung und Beschädigung durch Graffiti zukünftig verhindert werden. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch auf Grund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen. Die Möglichkeiten zum sicheren und vor Regen geschütztem Abstellen von Fahrrädern auf dem P&R Parkplatz müssen ausgebaut und wesentlich erweitert werden.

 

Begründung:

Der Bahnhof Hermsdorf wird mit seinen beiden Tunnelanlagen nicht nur zu Benutzung der S-Bahn benötigt, sondern ist eine wichtige Fußverbindung für die Hermsdorferinnen und Hermsdorfer.

In den letzten Jahren hat die Verwahrlosung, vor allem des Südtunnels, ständig zugenommen und das Unsicherheitsgefühl vieler Menschen bei der Benutzung der Tunnel ebenfalls.

Der Bahnhof ist kein Aushängeschild für Hermsdorf und ein offensichtliches Beispiel dafür, dass Kundenzufriedenheit bei der S Bahn oftmals noch ein Fremdwort zu sein scheint.

Es ist Zeit, dass die S Bahn, die alleine an Ladenmieten (incl. “Nebenkosten”) von den Geschäften in den beiden Tunneln geschätzte 100.000 Euro im Jahr einnimmt, dieses Geld auch in die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Bahnhofs investiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Umfassendes Sanierungskonzept für den S-Bahnhof Hermsdorf

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Berliner S-Bahn dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Hermsdorf, hier vor allem der Nord- und Südtunnel, der Eingangsbereich am Max-Beckmann-Platz, sowie der P&R Parkplatz mit der Fahrradabstellanlage grundlegend saniert wird.

Dabei ist darauf zu achten, dass die Beleuchtung in den Tunneln verbessert wird. Geeignete Maßnahmen, wie z.B. die Ausgestaltung der Reklameflächen im Südtunnel durch Schülerinnen und Schüler in Kooperation mit Reinickendorfer Schulen sollen konzipiert werden. Dadurch soll die Verunstaltung und Beschädigung durch Graffiti zukünftig verhindert werden. Beide Tunnel sind insbesondere zu Zeiten des Laubfalls – auch auf Grund der Verkehrssicherungspflicht – häufiger als bisher zu reinigen. Die Möglichkeiten zum sicheren und vor Regen geschütztem Abstellen von Fahrrädern auf dem P&R Parkplatz müssen ausgebaut und wesentlich erweitert werden.

 

Begründung:

Der Bahnhof Hermsdorf wird mit seinen beiden Tunnelanlagen nicht nur zu Benutzung der S-Bahn benötigt, sondern ist eine wichtige Fußverbindung für die Hermsdorferinnen und Hermsdorfer.

In den letzten Jahren hat die Verwahrlosung, vor allem des Südtunnels, ständig zugenommen und das Unsicherheitsgefühl vieler Menschen bei der Benutzung der Tunnel ebenfalls.

Der Bahnhof ist kein Aushängeschild für Hermsdorf und ein offensichtliches Beispiel dafür, dass Kundenzufriedenheit bei der S Bahn oftmals noch ein Fremdwort zu sein scheint.

Es ist Zeit, dass die S Bahn, die alleine an Ladenmieten (incl. “Nebenkosten”) von den Geschäften in den beiden Tunneln geschätzte 100.000 Euro im Jahr einnimmt, dieses Geld auch in die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Bahnhofs investiert.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 3.5  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 3.6  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
Ö 3.7  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX  
Ö 3.8  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX  
Ö 3.9  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
Ö 3.10  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 3.11  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  
1244/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf weitere Mitberatung: UmNatGrün-A. Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
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