Auszug - Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.11
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1244/XIX Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Stephan Schmidt
Eberhard Schönberg
Hans-Günther Lühmann		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:58 Uhr

 

-          Herr Marten Begründung zur Drucksache

-          Herr Freitag – Einschränkung zum Parken für Lkw wäre für BVG hilfreich

-          Herr König bittet um Vertagung – Erkenntnisse einholen

-          Herr Marten – stimmen Vertagung nicht zu

-          Herr Schönberg bittet um Zustimmung und begründet dies

-          Herr Augner schlägt Änderung vor, Fahrradschutzstreifen aufnehmen

-          Frau Sollfrank appelliert für Zustimmung, Kosten gering, nur Schilder aufzustellen

-          fraktionsübergreifende Diskussion

-          Herr König schlägt erneut Vertagung vor – hierzu abstimmen

 

Abstimmungsergebnis Vertagung:

 

dafür: 4 (SPD)               dagegen: 6 (CDU)               Enthaltung: 4 (SPD, B90/Die Grünen)

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1244/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW über 7,5 t auf der westlichen Seite der Hermsdorfer Straße zwischen Alt-Wittenau und dem Blomberger Weg untersagt wird.

 

anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)    dagegen: 0     Enthaltung: 6 (SPD, B90/Die Grünen)

  
 

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