Auszug - Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1209/XIX Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Gilbert Collé
Klaus Teller
Jutta Küster		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:32 Uhr

 

-          Begründung zur Drucksache von Herrn Mazatis

-          Vorschlag von Herrn Steffel – dort für einige Zeit Display mit „langsam fahren“ aufstellen

-          Herr Schönberg – Display sei gerade umgestellt worden, aber in die Prioritätenliste durch Herrn BzStR Lambert aufnehmen lassen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1209/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Senftenberger Ring verstärkt Radarkontrollen zur Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

  
 

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