Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 25.02.106      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Verkehrssicherheit in Hermsdorf vertagt: 22.05.2014, 23.04.2015  
0711/XIX  
Ö 3.2  
Verkehrskonzept Heinsestraße I vertagt: 26.11.2015  
1107/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Haltelinie in der Heinsestraße Ecke Hermsdorfer Damm bis zu Einfahrt zur Tankstelle zurück zu verlegen.

 

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1107/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Haltelinie in der Heinsestraße Ecke Hermsdorfer Damm bis zu Einfahrt zur Tankstelle zurück zu verlegen.

 

zu vertagen.

   
    28.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1107/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Haltelinie in der Heinsestraße Ecke Hermsdorfer Damm bis zu Einfahrt zur Tankstelle zurück zu verlegen.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, prüfen zu lassen, inwieweit es möglich ist, die Haltelinie in der Heinsestraße Ecke Hermsdorfer Damm bis zu Einfahrt zur Tankstelle zurück zu verlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, prüfen zu lassen, inwieweit es möglich ist, die Haltelinie in der Heinsestraße Ecke Hermsdorfer Damm bis zu Einfahrt zur Tankstelle zurück zu verlegen.

 

Ö 3.3  
Bessere Einsicht an der Einmündung Heiligenseestraße / Am Südfeld vertagt: 28.01.2016  
1170/XIX  
Ö 3.4  
S-Bahn-Tunnel im Bahnhof Hermsdorf optisch aufwerten  
1205/XIX  
Ö 3.5  
LKW-Durchgangsverkehr Meteorstraße unterbinden  
1208/XIX  
Ö 3.6  
Radarkontrollen auf dem Senftenberger Ring  
1209/XIX  
Ö 3.7  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum  
1214/XIX  
Ö 3.8  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX  
Ö 3.9  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
Ö 3.10  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 3.11  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  
1244/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sichere Durchquerung der Dorfaue Alt-Hermsdorf weitere Mitberatung: UmNatGrün-A. Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
1201/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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