Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 12.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Vorentwurf Borsigwerke Variante 1
Vorentwurf Borsigwerke Variante 2
Vorentwurf Franz-Neumann-Platz Variante 1
Vorentwurf Franz-Neumann-Platz Variante 2
Holzhauser Straße Grundrisse
Holzhauser Straße Ansichten
Residenzstraße Grundrisse
Residenzstraße Ansichten
Residenzstraße Grundrisse B
Residenzstraße Ansichten B
Kurt-Schumacher-Platz 1
Kurt-Schumacher-Platz 2
Kurt-Schumacher-Platz 3
Anlage zu TOP 6
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 26. Sitzung vom 11.12.2014 und der 27. Sitzung vom 08.01.2015      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Behindertenfreundliche weitere Planungen für Aufzüge in den U-Bahnhöfen hierzu: Herr Kutscher, Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-11  
Ö 4.2  
Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen vertagt am: 11.12.2014 und 08.01.2015  
0835/XIX  
Ö 4.3  
Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch  
0877/XIX  
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig Verhandlungen mit möglichen Investoren für eine Bebauung des brachliegenden ehemaligen Einzelhandelsstandortes in der Cité Foch aufzunehmen und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, einen Anteil von mindestens 30 % der Wohnungen mit bezahlbaren Mieten vertraglich verbindlich festzulegen.

 

 

 
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig bei einer Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0877/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig Verhandlungen mit möglichen Investoren für eine Bebauung des brachliegenden ehemaligen Einzelhandelsstandortes in der Cité Foch aufzunehmen und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, einen Anteil von mindestens 30 % der Wohnungen mit bezahlbaren Mieten vertraglich verbindlich festzulegen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig Verhandlungen mit möglichen Investoren für eine Bebauung des brachliegenden ehemaligen Einzelhandelsstandortes in der Cité Foch aufzunehmen und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, einen Anteil von mindestens 30 % der Wohnungen mit bezahlbaren Mieten vertraglich verbindlich festzulegen, um die soziale Durchmischung als lebenswerten Wohnstandort in Reinickendorf zu erhalten.
   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig Verhandlungen mit möglichen Investoren für eine Bebauung des brachliegenden ehemaligen Einzelhandelsstandortes in der Cité Foch aufzunehmen und dabei alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, einen Anteil von mindestens 30 % der Wohnungen mit bezahlbaren Mieten vertraglich verbindlich festzulegen, um die soziale Durchmischung als lebenswerten Wohnstandort in Reinickendorf zu erhalten.

 
   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 4.4  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-39B vom 10. Oktober 2012 für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66,68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
 0894/XIX  
Ö 4.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-55 für die Grundstücke Glienicker Straße 6, Schloßstraße 28A, für eine Teilfläche des Bahnhofplatzes, für eine Teilfläche des S-Bahnhofs Hermsdorf mit dem nördlichen Empfangsgebäude und für Teilflächen der anliegenden Glieni-cker Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
 0914/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration  
Enthält Anlagen
 0905/XIX  
Ö 5.2  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
 0910/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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