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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 26. Sitzung vom 11.12.2014 und der 27. Sitzung vom 08.01.2015 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Behindertenfreundliche weitere Planungen für Aufzüge in den U-Bahnhöfen
hierzu: Herr Kutscher, Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) |
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0494/XIX-11 |
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Ö 4.2 |
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Modellbaukasten bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen für Barrierefreiheit einsetzen
vertagt am: 11.12.2014 und 08.01.2015 |
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0835/XIX |
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12.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Sachverhalt: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen.
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11.12.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0835/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für moder-nes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen. zu vertagen.
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08.01.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0835/XIX - Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen. zu vertagen.
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12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0835/XIX - Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen. anzunehmen.
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11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, zukünftig bei Neuplanung/ Baumaßnahmen von wichtigen Straßen und Plätzen in Reinickendorf für die Anordnung von Bodenindikatoren neben der Ausführungsvorschrift Geh- und Radweg auch den Modellbaukasten für modernes Orientierungs- und Mobilitätstraining einzusetzen und anzuwenden, um besser auf die Bedürfnisse der Blinden und Sehbehinderten einzugehen.
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16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 4.3 |
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Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch |
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0877/XIX |
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Ö 4.4 |
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Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 12-39B vom 10. Oktober 2012 für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66,68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee |
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0894/XIX |
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Ö 4.5 |
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Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-55 für die Grundstücke Glienicker Straße 6, Schloßstraße 28A, für eine Teilfläche des Bahnhofplatzes, für eine Teilfläche des S-Bahnhofs Hermsdorf mit dem nördlichen Empfangsgebäude und für Teilflächen der anliegenden Glieni-cker Straße und der Schloßstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf |
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0914/XIX |
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Ö 5 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf
Federführung: Haushaltsausschuss
weitere Mitberatung: Ausschuss für Integration |
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0905/XIX |
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Ö 5.2 |
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Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin
Federführung: Haushaltsausschuss |
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0910/XIX |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 7 |
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Verschiedenes |
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