Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 2 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 3 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
4. Anlage - 1. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 2. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 3. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 4. Anlage zurm Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 5. Anlage zum Bau Oranienburger Str.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 22.05.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!  
0464/XIX  
Ö 3.2  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2) vertagt: 28.11.2014  
0576/XIX  
Ö 3.3  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 3.4  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)  
0721/XIX  
Ö 3.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 3.6  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 3.7  
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0728/XIX  
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Waidmannsluster Damm, zwischen Dianastraße und Artemisstraße, montags bis freitags im Zeitraum von 7 Uhr bis 18 Uhr nur mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden darf.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (3/10/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0728/XIX) –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Waidmannsluster Damm, zwischen Dianastraße und Artemisstraße, montags bis freitags im Zeitraum von 7 Uhr bis 18 Uhr nur mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden darf.

 

abzulehnen.

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - in der BVV abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Waidmannsluster Damm, zwischen Dianastraße und Artemisstraße, montags bis freitags im Zeitraum von 7 Uhr bis 18 Uhr nur mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden darf.

Ö 3.8  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 3.9  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt zur Drucksache 0325/XIX Bushaltestelle 325 - Sagritzer Weg      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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