Auszug - Besprechungspunkt zur Drucksache 0325/XIX Bushaltestelle 325 - Sagritzer Weg  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Marten begründet ausführlich die Aufnahme des Besprechungspunktes

Herr Marten begründet ausführlich die Aufnahme des Besprechungspunktes. In der Berliner Abendschau wurde im Zusammenhang mit einem Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses als Thema die Bushaltestelle Sagritzer Weg besprochen. In der Abendschau erklärte der Vorsitzende des Petitionsausschusses, dass über das Thema beraten wurde. Der Petitionsausschuss erwarte seitens der BVG und des Bezirks eine Stellungnahme. Er schlägt vor, dass Herr Schönberg als Vorsitzender des Ausschusses ein Schreiben an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses sendet und ihm mitteilt, dass der Verkehrsausschuss an seiner Meinung festhalte und dort die Haltestelle wieder in Betrieb genommen werde.

 

Herr Schönberg erklärt, dass das Thema nicht erneut diskutiert werden müsse. Er betont gegenüber Herrn Freitag, dass der Bezirk dort eine Haltestelle wünsche.

 

Herr Freitag erwidert, dass sich die BVG keiner Änderung verschließe. Er möchte darauf hinweisen, dass die BVG ihre Entscheidungen nicht allein treffen könne. Der Auftraggeber sei die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

 

Herr Schmidt stellt kurz einen Vorschlag aus dem März 2014 für einen „Kiezbus MV“ vor (Anlage 2).

 

Herr Schönberg erklärt abschließend, dass er an den Petitionsausschuss schreiben werde (Anlage 3).

 

  
 

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