Auszug - Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2) vertagt: 28.11.2014  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0576/XIX Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Augner begründet die Empfehlung – Drs

Herr Augner begründet die Empfehlung – Drs. Nr. 0576/XIX – seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Marten begründet die Empfehlung – Drs. Nr. 0749/XIX – seitens der antragstellenden Fraktionen. Er schlägt vor, zunächst über den Antrag 0749/XIX abzustimmen und den Antrag 0576/XIX zu vertagen. Das Ergebnis der verkehrlichen Überwachung könne dann in die Beratung zur Drs. 0576/XIX einbezogen werden. Das Bezirksamt könne die Polizei im Voraus bitten, schon während der Sommerpause den Berufsverkehr zu überwachen, da der Antrag erst im September auf der Tagesordnung der BVV sein werde.

 

Die Ausschussmitglieder beraten über den Sinn und Zweck eines Fahrradschutzstreifens auf beiden Seiten in dieser Straße.

 

Herr Mazatis signalisiert Zustimmung zum Antrag 0749/XIX.

 

Herr Schönberg schlägt vor, den Vorschlag von Herrn Marten aufzugreifen. Die Erkenntnisse aus der Überwachung des Berufsverkehrs können im Herbst in die Beratung der Drs. Nr. 0576/XIX einfließen.

 

Herr Augner stimmt der Vertagung zu.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0576/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

  
 

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