Auszug - Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0728/XIX Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Torsten Hauschild
Jens Augner		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Augner begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Augner begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Marten erläutert, aus welchen Gründen die CDU-Fraktion den Antrag ablehnen werde.

 

Herr Freitag erklärt, dass Tempo 30 in einer Hauptverkehrsstraße nicht sinnvoll sei. Es mache den ÖPNV unattraktiver.

 

Herr Schönberg geht in seinen Äußerungen kurz auf die unterschiedlichen Tempo-Zonen in einer Straße ein. Es solle generell eine klare Linie geschaffen werden. Die unterschiedlichen, teilweise sehr kurzen Tempo-30-Zonen seien häufig unübersichtlich und werden missachtet.

 

Frau Borkenhagen teilt Ablehnung zum Antrag mit.

 

Herr Augner erklärt, dass einige Elternvertreter aus den umliegenden Schulen mit der Bitte um Tempo 30 an die Fraktion herangetreten seien.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (3/10/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0728/XIX) –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Waidmannsluster Damm, zwischen Dianastraße und Artemisstraße, montags bis freitags im Zeitraum von 7 Uhr bis 18 Uhr nur mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h befahren werden darf.

 

abzulehnen.

  
 

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