Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 2 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 3 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
4. Anlage - 1. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 2. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 3. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 4. Anlage zurm Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 5. Anlage zum Bau Oranienburger Str.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 22.05.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!  
0464/XIX  
Ö 3.2  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2) vertagt: 28.11.2014  
0576/XIX  
Ö 3.3  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 3.4  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)  
0721/XIX  
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen bei den zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob in der Oranienburger Str. im Bereich Fahrtrichtung Süd von Höhe Lübarser Str. bis Schlitzer Str. ein Halteverbot angeordnet werden kann. Das bestehende eingeschränkte Halteverbot im Bereich der Einmündung des Radweges soll entsprechend verlängert werden.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0721/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen bei den zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob in der Oranienburger Str. im Bereich Fahrtrichtung Süd von Höhe Lübarser Str. bis Schlitzer Str. ein Halteverbot angeordnet werden kann. Das bestehende eingeschränkte Halteverbot im Bereich der Einmündung des Radweges soll entsprechend verlängert werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Oranienburger Straße in Fahrtrichtung Süd nach der Überleitungsfurt vom baulich angelegten Radweg auf die Fahrbahn anstelle der bestehenden Halteverbotszone bis zur Göschenstraße ein Schutzstreifen angelegt wird, um die Sicherheit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer zu erhöhen.

 

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Oranienburger Straße in Fahrtrichtung Süd nach der Überleitungsfurt vom baulich angelegten Radweg auf die Fahrbahn anstelle der bestehenden Halteverbotszone bis zur Göschenstraße ein Schutzstreifen angelegt wird, um die Sicherheit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer zu erhöhen.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 3.6  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 3.7  
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0728/XIX  
Ö 3.8  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 3.9  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt zur Drucksache 0325/XIX Bushaltestelle 325 - Sagritzer Weg      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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