Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 26.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 2 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
Anlage 3 zum Protokoll 20. Verkehrs-A.
4. Anlage - 1. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 2. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 3. Anlage zum Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 4. Anlage zurm Bau Oranienburger Str.
4. Anlage - 5. Anlage zum Bau Oranienburger Str.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 22.05.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
S-Bahnhof Wittenau - Haltepunkt 6-Wagenzüge Richtung Süden verlegen!  
0464/XIX  
Ö 3.2  
Fahrradschutzstreifen Heiligensee (2) vertagt: 28.11.2014  
0576/XIX  
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0576/XIX

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.06.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0576/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    26.11.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Dringlichkeitsantrag – Drucksache Nr. 0567/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 6 (CDU)              Enthaltung: 0

   
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1) Abstimmung über die vom Ausschuss empfohlene geänderte Fassung: einstimmig abgelehnt

2) Abstimmung über den Ursprungstext: einstimmig abgelehnt

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens auf der Heiligenseestraße zwischen Ruppiner Chaussee / An der Schneise bzw. Elchdamm / Schwarzer Weg auf voller Länge und auf beiden Seiten einzusetzen, der durch geeignete insbesondere bauliche Maßnahmen ein sicheres Fahren ermöglicht.

Ö 3.3  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 3.4  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)  
0721/XIX  
Ö 3.5  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 3.6  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 3.7  
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0728/XIX  
Ö 3.8  
Verkehrssicherheit auf der Heiligenseestraße  
0749/XIX  
Ö 3.9  
Ampelschaltung an der Karolinenstraße/Waidmannsluster Damm überprüfen  
0753/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt zur Drucksache 0325/XIX Bushaltestelle 325 - Sagritzer Weg      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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