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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 29.04.2014 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen |
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0139/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
Mitberatung: Schul-A.
vertagt am: 20.02.2014 und 29.04.2014 |
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0532/XIX |
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| Ö 3.3 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012
vertagt am: 29.04.2014 |
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0630/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Dorfschule Lübars
Mitberatung: Kultur-A., Schul-A. |
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0683/XIX |
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12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Schulausschuss (mitberatend) und an den Kulturausschuss (mitberatend) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfond nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfond sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren. |
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03.04.2014 - Schulausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfond nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfond sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten. In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen. |
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21.05.2014 - Kulturausschuss |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX - Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfonds nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfonds sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten. In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen. |
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02.06.2014 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0683/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erstellen, mit dem der Verbleib der Dorfschule Lübars im Bezirkseigentum ermöglicht wird, bevor über die Übertragung der Schule in den Liegenschaftsfonds nachgedacht wird. Dabei sollen Dritte, die ggf. als (Co)-Nutzer in Frage kommen könnten, in die Überlegungen mit einbezogen werden. Vor einer möglichen Übertragung an den Liegenschaftsfonds sind der Haushaltsausschuss und der zuständige Fachausschuss zu konsultieren. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten. In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen. |
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02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulausschuss laufend über den Sachstand der Gespräche zur Nachnutzung der Dorfschule Lübars - mit dem Ziel des Verbleibs in bezirklicher Hand - zu berichten. In die Entscheidungen sind die zuständigen Fachausschüsse der BVV einzubeziehen. |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 4 |
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Besprechungspunkte (auf Antrag der SPD-Fraktion) |
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| Ö 4.1 |
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Sachstand zur Sanierung der Renée-Sintenis-Grundschule |
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| Ö 4.2 |
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Aktuelle Vorhaben des Bezirksamtes zur Stärkung der Musikschule |
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| Ö 5 |
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in nichtöffentlicher Sitzung:
Prüfungsabschlusserklärung des Rechnungshofes betr. Prüfung des ordnungsgemäßen Einsatzes mobiler internetfähiger Endgeräte in der Verwaltung
(siehe hierzu Schreiben des BA vom 26.02.2014 und 08.04.2014 - diese liegen den Fraktionen bereits vor) |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
