Auszug - Sachstand zur Sanierung der Renée-Sintenis-Grundschule  

Frau BzStR’in Schultze-Berndt informiert die Anwesenden, dass nach dem Absturz eines Teils der Decken in der Renée-Sintenis-Schule am 05. Mai 2014 bereits mit dem Abriss dieser begonnen werden konnte. Danach müsse die Elektrik betrachtet und ggf. ausgetauscht werden. Oberste Priorität habe, den Ausfall von Schulunterricht möglichst zu verhindern. Für die Schüler der 4. bis 6. Klassen der Renée-Sintenis-Schule finde der Unterricht zurzeit in der Gutav-Dreyer- sowie der Georg-Herwegh-Schule statt. Frau BzStR’in Schultze-Berndt legt die ergriffenen Organisationsmaßnahmen sowie die daraus folgenden zusätzlichen Belastungen, die sich für Schüler und Eltern ergeben, ausführlich dar. Dem Wunsch von Eltern, Container am Standort der Renée-Sintenis-Schule aufzustellen, könne aus Bau- und Kostengründen nicht entsprochen werden. Mit dem Abschluss der Sanierungsarbeiten sei laut Aussagen des Bezirksbürgermeisters Balzer Ende der Sommerferien zu rechnen. Der Kostenrahmen werde sich voraussichtlich auf ca. 300.000 € belaufen. Die Finanzierung erfolge aus der baulich-technischen Unterhaltung (Titel 519 02), so Frau BzStR’in Schultze-Berndt abschließend.

Herr Collé bittet um Auskunft über die Gründe, die zur Absenkung des ursprünglich im Raume stehenden Kostenrahmens führten. Des Weiteren fragt er nach dem Zeitplan zur Überprüfung der zehn bauähnlichen Schulen und nach den Folgen für andere Projekte, die sich ggf. durch die notwendige Finanzierung der Sanierung der Renée-Sintenis-Schule ergeben.

Frau BzStR’in bestätigt, dass sich die aufzuwendenden Mittel in Höhe von 300.000 € auf das Schulprodukt niederschlagen werden. Inwieweit andere Maßnahmen betroffen seien bzw. gestrichen werden müssen, könne sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Bei den zehn Schulen, die aufgrund der gleichen Bauart und des gleichen Baujahres vorsorglich überprüft werden, sei jedoch nichts Ähnliches zu befürchten, erklärt Frau BzStR’in Schultze-Berndt. Pro überprüftem Schulstandort sei mit Kosten in Höhe von ca. 1.000 € zu rechnen.

Zur Kostenentwicklung führt Herr Bansemer aus, dass - insbesondere vor dem Hintergrund, dass erst nach Abnahme der Decken eine umfassende Schadenseinschätzung vorgenommen werden konnte -  vorab seitens des Bezirksamtes keine Kostenschätzung abgeben wurde. Die Nachfrage von Herrn Westerkamp, ob ggf. Asbest vorhanden sei, verneint Herr Bansemer.

Herr Collé bittet Frau BzStR’in Schultze-Berndt, die Liste der betroffenen zu überprüfenden Schulen vertraulich an die einzelnen Fraktionen zu übermitteln. Auch die Mitteilung der Ergebnisse der Überprüfungen erbittet Herr Collé in diesem Zusammenhang.