Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 02.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er weist auf die tontechnische Aufzeichnung der Sitzung hin und teilt anschließend Folgendes mit:

 

-              In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses sei nachgefragt worden, ob die Antworten auf die im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes eingegangenen Bürgeranregungen auch an die Fraktionen kommuniziert worden seien. Herr Dr. Lühmann kann dies nach Prüfung der Unterlagen bestätigen.

 

-              Die Tagesordnungspunkte, die den Bereich von Frau BzStR’in Schultze-Berndt betreffen, werden vorgezogen (TOP 3.4 und TOP 4).

 

-              Da keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen werden, erklärt Herr Dr. Lühmann diese für festgesetzt.

 

  
 

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