Auszug - Aktuelle Vorhaben des Bezirksamtes zur Stärkung der Musikschule  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 02.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von jeweils 2,5 Mio

Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von jeweils 2,5 Mio. € für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 durch die Senatsfinanzverwaltung, die für die Stärkung und Förderung der Arbeit der Musikschulen in Berlin vorgesehen seien. Der Bezirk Reinickendorf erhalte hiervon einen Anteil in Höhe von 210.000 jährlich. Sie beabsichtige diverse Schwerpunkte, u. a. in den Bereichen Verstärkung des Unterrichtsangebots, Personal, Ankauf von Instrumenten und Anmietung weiterer Räumlichkeiten, zu setzen. Die Beschäftigungspositionen, die u. a. hieraus finanziert werden, sollen sich neutral im Hinblick auf die VzÄ-Einsparungen verhalten, erklärt Frau BzStR’in Schultze-Berndt. Ob die Senatsfinanzverwaltung diese Einschätzung teile, stehe noch nicht fest.

 

Herr Schätzel ergänzt, dass im Jahr 2014 der Abschluss weiterer Honorarverträge und die Einrichtung von Beschäftigungspositionen im Vordergrund stehe. Des Weiteren solle in die Bereiche Erwerb von Instrumenten sowie Anmietung von Räumlichkeiten investiert werden. Im Jahr 2015 solle der Schwerpunkt auf die Verbesserung des Musikangebotes gelegt werden.

 

Die Nachfrage von Frau Burk nach dem Einsatz von Honorarkräften beantwortet Frau BzStR’in Schultze-Berndt dahingehend, dass aufgrund der VzÄ-Einsparungen keine Einrichtung fester Stellen möglich sei. In Frage kämen neben dem Abschluss von Honorarkräften auch die Schaffung von Beschäftigungspositionen. Zur beabsichtigten Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten teilt Frau BzStR’in Schultze-Berndt auf Bitten von Frau Burk mit, dass sich diese Räume im Fuchssteiner Weg und im „Grünen Haus“ befinden. Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. nach der Art der einzurichtenden Stellen und nach der Höhe der Ausgaben für Sachmittel, werden ausführlich von Frau BzStR’in Schultze-Berndt und Herrn Schätzel beantwortet.


 

 
 

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