Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 02.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.3_28. Sitzung HA
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 29.04.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0139/XIX - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.
   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.
   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    02.06.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ö 3.2  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! Mitberatung: Schul-A. vertagt am: 20.02.2014 und 29.04.2014
Enthält Anlagen
 0532/XIX  
Ö 3.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2012 vertagt am: 29.04.2014  
Enthält Anlagen
 0630/XIX  
Ö 3.4  
Dorfschule Lübars Mitberatung: Kultur-A., Schul-A.
Enthält Anlagen
 0683/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte (auf Antrag der SPD-Fraktion)      
Ö 4.1  
Sachstand zur Sanierung der Renée-Sintenis-Grundschule      
Ö 4.2  
Aktuelle Vorhaben des Bezirksamtes zur Stärkung der Musikschule      
Ö 5  
in nichtöffentlicher Sitzung: Prüfungsabschlusserklärung des Rechnungshofes betr. Prüfung des ordnungsgemäßen Einsatzes mobiler internetfähiger Endgeräte in der Verwaltung (siehe hierzu Schreiben des BA vom 26.02.2014 und 08.04.2014 - diese liegen den Fraktionen bereits vor)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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