Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.05.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014  
0733/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014  
0734/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014  
0735/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kommunale Integrationsarbeit  
0690/XIX  
Ö 5.1.1  
Leitbild "Interkulturelle Arbeit der Verwaltung für Reinickendorf" erstellen  
Enthält Anlagen
0690/XIX-01  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-20  
Ö 7.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen (Zwischenbericht)  
0139/XIX  
Ö 7.3  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze  
0267/XIX  
Ö 7.4  
Fahrgastinformationen S-Bahnhof Hermsdorf  
0346/XIX  
Ö 7.5  
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung
Enthält Anlagen
0386/XIX-02  
Ö 7.6  
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel (Zwischenbericht)  
0406/XIX  
Ö 7.7  
Schmierereien entfernen  
0416/XIX  
Ö 7.8  
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln  
0422/XIX  
Ö 7.9  
Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen  
0435/XIX  
Ö 7.10  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen! (Zwischenbericht)  
0436/XIX  
Ö 7.11  
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez (Zwischenbericht)  
0440/XIX  
Ö 7.12  
Sportstättenhinweise im Märkischen Viertel  
0511/XIX  
Ö 7.13  
Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen  
0512/XIX  
Ö 7.14  
Mülleimer im Bekassinenweg  
0530/XIX  
Ö 7.15  
Bezirksaktivitäten zum Jubiläum MV  
0552/XIX  
Ö 7.16  
Genehmigungsrechtliche Möglichkeiten beim Grundstück Waidmannsluster Damm 155 ausschöpfen!
0588/XIX  
Ö 7.17  
Rauchverbot auf S-Bahnhöfen stärker kontrollieren
0607/XIX  
Ö 7.18  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin in der Psychiatrie des Vivantes Netzwerkes für Gesundheit GmbH - Am Nordgraben - für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
0716/XIX  
Ö 7.19  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-26B-1 für die Grundstücke Gotthardstraße 96 - 100, Blankestraße 4, 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0731/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Lebensmittelaufsicht in Reinickendorf - Ist die Sicherheit noch gewährleistet?  
0727/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West  
Enthält Anlagen
0589/XIX  
Ö 10.1.1  
Projekte zum sozialen Zusammenhalt in Reinickendorf-West  
0589/XIX-01  
Ö 10.2  
Reflektoren in der dunklen Jahreszeit tragen  
Enthält Anlagen
0639/XIX  
Ö 10.3  
Soziale Erhaltungsverordnungen
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 10.4  
Carsharing im Bezirk ausweiten  
0665/XIX  
Ö 10.5  
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten
0670/XIX  
Ö 10.6  
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf
0672/XIX-01  
Ö 10.7  
Gelbe Fußstapfen für Frohnau  
0674/XIX  
Ö 10.8  
Unterstützung der Schulen mit erhöhter Anzahl von Schülern ohne Deutschkenntnisse  
0676/XIX  
Ö 10.9  
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule  
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 10.10  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung
0678/XIX  
Ö 10.11  
Konzept Residenzstraße
Enthält Anlagen
0686/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen II  
Enthält Anlagen
0722/XIX  
Ö 12.2  
W-LAN-Hotspots in Reinickendorfer Cafés  
0729/XIX  
Ö 12.3  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 12.4  
Fehlende Straßenbäume online veröffentlichen  
0717/XIX  
Ö 12.5  
Kiezfonds 2014  
Enthält Anlagen
0730/XIX  
Ö 12.6  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2)  
0724/XIX  
Ö 12.7  
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern  
0718/XIX  
Ö 12.8  
Fußgängerschutz Falkentaler Steig  
0719/XIX  
Ö 12.9  
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken  
Enthält Anlagen
0737/XIX  
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

   
    19.06.2014 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0737/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

   
    01.09.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0737/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft zusätzliche Mittel für Projekte zur Verfügung zu stellen, mit denen Partizipations- und Organisationsstrukturen im Kiez der Auguste-Viktoria-Allee im Sinne eines Quartiermanagements gestärkt werden können.

 

Der zusätzliche Betrag soll mindestens die Höhe der für diesen Bereich bereitgestellten und nicht abgerufenen Mittel aus dem Kiezfonds haben.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

 

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Partizipations-, Kommunikations- und Organisationsstrukturen in Reinickendorf-West, insbesondere im Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee, nachhaltig zu stärken.

 

Dabei sollte sich an dem erfolgreichen Pilotprojekt „Letteplatz - Ein Wohnzimmer für alle im Kiez“ aus dem Jahre 2008 orientiert werden.

 

Das Bezirksamt soll die mitwirkenden sozialen Träger dabei unterstützen, für ihre Projekte Mittel aus den Strukturfonds zu erhalten. Die darüber hinaus notwendigen finanziellen Mittel sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft erbracht werden.

 

Dem Ausschuss für Sozialraumorientierung ist fortlaufend über den Fortgang der Bemühungen zu berichten.

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    16.04.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0737/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

 

Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

   
    21.01.2016 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0737/XIX - zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    18.02.2016 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0737/XIX – zur Kenntnis.

Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Marien  
0725/XIX  
Ö 13.2  
Rechtssicherheit für Elternvertreterinnen und Elternvertretern in den Berliner Kindertagesstätten schaffen  
0720/XIX  
Ö 13.3  
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0728/XIX  
Ö 13.4  
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen I  
Enthält Anlagen
0726/XIX  
Ö 13.5  
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.)  
0721/XIX  
Ö 13.6  
Mülleimer im Waldidyll  
Enthält Anlagen
0736/XIX  
                 
 
 

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