Drucksache - 0735/XIX  

Sachverhalt:

1. Mündliche AnfrageName:Lorenz Weser

Fraktion:CDU

Betreff:Renée-Sintenis-Grundschule

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der aktuelle Sachstand an der Renée-Sintenis-Grundschule?

beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Herr BzBm Balzer

2. Mündliche AnfrageName:Aleksander Dzembritzki

Fraktion:SPD

Betreff:Renée-Sintenis-Grundschule

Ich frage das Bezirksamt:

Wie wird nach der Sperrung von Klassenräumen an der Renée-Sintenis-Grundschule die Beschulung der Schüler und Schülerinnen sichergestellt?

beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Herr BzBm Balzer

3. Mündliche AnfrageName:Hinrich Westerkamp

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Renée-Sintenis

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Vorkehrungen trifft das Bezirksamt, um auszuschließen, dass auch an anderen Schulen (speziell ähnlicher Bauart) im Bezirk ähnliche Havarien passieren wie an der Renée-Sintenis-Grundschule?

beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Herr BzBm Balzer

4. Mündliche AnfrageName:Harald Muschner

Fraktion:CDU

Betreff:Einschulungsuntersuchungen 2014/2015

Ich frage das Bezirksamt:

Wie stellt sich der zeitliche Ablauf der Einschulungsuntersuchungen zum Schuljahr 2014/2015 dar?

beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen

5. Mündliche AnfrageName:Thorsten Koch

Fraktion:SPD

Betreff:Mängelmelder

Ich frage das Bezirksamt:

Wie ist der Stand zur Einrichtung des Mängelmelders/"MAERKER", dessen Einrichtung für das zweite Halbjahr 2013 vorgesehen war?

beantwortet von: Herr BzBm Balzer

6. Mündliche AnfrageName:Hinrich Westerkamp

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Sachstand Städtebaulicher Wettbewerb

Berliner Straße

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Schritte hat das Bezirksamt bisher unternommen, um den Beschluss 0494/XIX-11 „Städtebaulicher Ideenwettbewerb Berliner Straße in Tegel“ umzusetzen?

beantwortet von: Herr BzStR Lambert

7. Mündliche AnfrageName:Ulrich Droske

Fraktion:CDU

Betreff:Projekt der Berliner Handwerkskammer

„Berliner Schulpaten“

Ich frage das Bezirksamt:

Wie viel Reinickendorfer Wirtschaftsunternehmen bzw. Handwerksbetriebe konnten durch den Aufruf für die Initiative „Berliner Schulpaten“ gewonnen werden und haben Patenschaften mit Reinickendorfer Grundschulen übernommen?

beantwortet von: Frau BzStR´in Schultze-Berndt und Herr BzStR Brockhausen

8. Mündliche AnfrageName:Alexander Ewers

Fraktion:SPD

Betreff:Kinder- und Jugendjury

Ich frage das Bezirksamt:

Wie bewertet das Bezirksamt den Erfolg der 2. Kinder- und Jugendjury in Reinickendorf?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

9. Mündliche AnfrageName:Holger Lütge

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Geschwindigkeitsdisplays Am Dachsbau

Ich frage das Bezirksamt:

Wann werden die Displays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Straße „Am Dachsbau“ endlich in die Tempo-30-Zone verlegt?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

10. Mündliche AnfrageName:Claudia Skrobek

Fraktion:CDU

Betreff:Projekt „Nordstern“

Ich frage das Bezirksamt:

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Förderung des Familienhebammen-Projekts „Nordstern“ zum 30.06.2014 ausläuft?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

11. Mündliche AnfrageName:Henry Mazatis

Fraktion:SPD

Betreff:Tempo 30 in der Hennigsdorfer Straße

Ich frage das Bezirksamt:

Warum wurde die aufgehobene Tempo-30-Regelung in der Hennigsdorfer Straße wieder eingeführt?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

12. Mündliche AnfrageName:Claudia Peter

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Beschwerden gegen Pflegeeinrichtungen

Ich frage das Bezirksamt:

Im Zuge der Diskussion um die undercover-Recherchen des "Team Wallraff" gibt es Zeitungsberichte, wonach in Berlin insgesamt 150 Beschwerden gegen Pflegeeinrichtungen anhängig seien. Wie viele Beschwerden gab es in den vergangenen drei Kalenderjahren gegen Pflegeeinrichtungen in Reinickendorf?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

13. Mündliche AnfrageName:Nicole Borkenhagen

Fraktion:SPD

Betreff:Public Viewing

Ich frage das Bezirksamt:

Wie viele Anträge für Ausnahmeregelungen zum Public Viewing (nach 22 Uhr) im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 2014 wurden in Reinickendorf gestellt und wie ist der Genehmigungsstand dazu?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

14. Mündliche AnfrageName:Jens Augner

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Radfahrende auf der Heiligenseestraße

Ich frage das Bezirksamt:

Wie schätzt das Bezirksamt die Situation für Radfahrende auf der Heiligenseestraße (zwischen Schwarzem Weg und An der Schneise) ein?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

15. Mündliche AnfrageName:Henry Mazatis

Fraktion:SPD

Betreff:Rettungsgeräte an Badeseen

Ich frage das Bezirksamt:

Wer ist für die Rettungsgeräte an den Reinickendorfer Seen verantwortlich?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.

16. Mündliche AnfrageName:Jens Augner

Fraktion:B90/Grüne

Betreff:Radialroute 5

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Planungen gibt es für die Weiterführung einschließlich Ausbau und Beschilderung der Radialroute 5 in Richtung Norden?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch das Bezirksamt.