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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohneranfragen für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014 |
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0733/XIX |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konsensliste für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014 |
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0734/XIX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mündliche Anfragen für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014 |
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0735/XIX |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kommunale Integrationsarbeit |
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0690/XIX |
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Ö 5.1.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Leitbild "Interkulturelle Arbeit der Verwaltung für Reinickendorf" erstellen |
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0690/XIX-01 |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Feststellungen |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) |
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0107/XIX-20 |
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Ö 7.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen (Zwischenbericht) |
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0139/XIX |
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Ö 7.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze |
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0267/XIX |
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Ö 7.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fahrgastinformationen S-Bahnhof Hermsdorf |
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0346/XIX |
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Ö 7.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Umwandlung des Marie-Schlei-Hauses in eine Flüchtlingseinrichtung |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0386/XIX-02 |
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13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.1.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (federführend) und an den Ausschuss für Integration (mitberatend) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten. Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten.
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23.04.2013 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Sozialraumorientierung dafür aus, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0386/XIX-02 - Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten. Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.
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30.05.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0386/XIX-02 - : Das Bezirksamt wird ersucht, sich aktiv um die Identifizierung weiterer Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist vierteljährlich Bericht zu erstatten. Dem Bezirksamt wird empfohlen, speziell auch kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den verschiedenen Ortsteilen von Reinickendorf in die Prüfung einzubeziehen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Frohnau für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Hermsdorf für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.
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12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, sich regelmäßig um die notwendige Identifizierung weiterer Objekte (bevorzugt kleinere Objekte zur dezentralen Unterbringung in den verschiedenen Ortsteilen) zur Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf zu bemühen. Der BVV ist bei Veränderungen Bericht zu erstatten. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Eignung der ehemaligen Klinik Wiesengrund in Hermsdorf für die Flüchtlingsunterbringung zu prüfen und dieses Gebäude gegebenenfalls dem LAGeSo anzubieten. Der BVV ist in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass von weiteren Einrichtungen in der Nähe der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik und des Marie-Schlei-Hauses abgesehen wird.
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14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 7.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mit dem Wasser-Taxi zum Strandbad Tegel (Zwischenbericht) |
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0406/XIX |
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Ö 7.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schmierereien entfernen |
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0416/XIX |
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Ö 7.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kunst in Reinickendorf II - Sicherung einer Sammlung von Skulpturen, historischen Bauteilen und Straßenmöbeln |
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0422/XIX |
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Ö 7.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen |
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0435/XIX |
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Ö 7.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen! (Zwischenbericht) |
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0436/XIX |
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Ö 7.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez (Zwischenbericht) |
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0440/XIX |
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Ö 7.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sportstättenhinweise im Märkischen Viertel |
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0511/XIX |
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Ö 7.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ausreichende Müllbehälter an Badestelle Sandhauser Straße ("Tivoli") schaffen |
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0512/XIX |
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Ö 7.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mülleimer im Bekassinenweg |
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0530/XIX |
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Ö 7.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bezirksaktivitäten zum Jubiläum MV |
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0552/XIX |
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Ö 7.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigungsrechtliche Möglichkeiten beim Grundstück Waidmannsluster Damm 155 ausschöpfen! |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0588/XIX |
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Ö 7.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rauchverbot auf S-Bahnhöfen stärker kontrollieren |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0607/XIX |
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Ö 7.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin in der Psychiatrie des Vivantes Netzwerkes für Gesundheit GmbH - Am Nordgraben - für das Jahr 2013 |
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0716/XIX |
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Ö 7.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufstellung des Bebauungsplans 12-26B-1 für die Grundstücke Gotthardstraße 96 - 100, Blankestraße 4, 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf |
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0731/XIX |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Lebensmittelaufsicht in Reinickendorf - Ist die Sicherheit noch gewährleistet? |
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0727/XIX |
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Ö 9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Quartiersmanagement für Reinickendorf-West |
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0589/XIX |
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Ö 10.1.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Projekte zum sozialen Zusammenhalt in Reinickendorf-West |
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0589/XIX-01 |
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Ö 10.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reflektoren in der dunklen Jahreszeit tragen |
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0639/XIX |
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Ö 10.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Soziale Erhaltungsverordnungen |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0660/XIX |
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Ö 10.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Carsharing im Bezirk ausweiten |
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0665/XIX |
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Ö 10.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0670/XIX |
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Ö 10.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0672/XIX-01 |
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Ö 10.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Gelbe Fußstapfen für Frohnau |
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0674/XIX |
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Ö 10.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Unterstützung der Schulen mit erhöhter Anzahl von Schülern ohne Deutschkenntnisse |
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0676/XIX |
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Ö 10.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Sanierung der Ellef-Ringes-Grundschule |
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0677/XIX |
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Ö 10.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0678/XIX |
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Ö 10.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konzept Residenzstraße |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0686/XIX |
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Ö 11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Anträge |
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Ö 12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen II |
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0722/XIX |
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Ö 12.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
W-LAN-Hotspots in Reinickendorfer Cafés |
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0729/XIX |
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Ö 12.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1) |
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0723/XIX |
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Ö 12.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fehlende Straßenbäume online veröffentlichen |
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0717/XIX |
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Ö 12.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kiezfonds 2014 |
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0730/XIX |
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Ö 12.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2) |
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0724/XIX |
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Ö 12.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verkehrsfluss in Tegel-Süd verbessern |
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0718/XIX |
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Ö 12.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Fußgängerschutz Falkentaler Steig |
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0719/XIX |
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Ö 12.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Strukturen bürgerlichen Engagements in Reinickendorf-West stärken |
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0737/XIX |
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Ö 13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Marien |
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0725/XIX |
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Ö 13.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rechtssicherheit für Elternvertreterinnen und Elternvertretern in den Berliner Kindertagesstätten schaffen |
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0720/XIX |
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Ö 13.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tempo 30 für Teilabschnitt Waidmannsluster Damm |
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0728/XIX |
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Ö 13.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kindertagesstättenverzeichnis auch für Reinickendorfer Bürger nutzbar machen I |
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0726/XIX |
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Ö 13.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Eingeschränktes Halteverbot Oranienburger Str., Fahrtrichtung Süd (Lübarser Str. - Schlitzer Str.) |
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0721/XIX |
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Ö 13.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mülleimer im Waldidyll |
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0736/XIX |
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