Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 05.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 29.05.2013      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2014 / 2015 Erörterung von Fragen der Fraktionen (etwaige Fragen werden nachgereicht)      
Ö 3.1  
17:00 Uhr - Frau BzStR´in Schultze-Berndt Abt. Schule, Bildung und Kultur      
Ö 3.2  
17:30 Uhr - Herr BzStR Brockhausen Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Soziales      
Ö 3.3  
18:00 Uhr - Herr BzStR Lambert Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe      
Ö 3.4  
18:30 Uhr - Herr BzStR Höhne Abt. Jugend, Familie und Soziales      
Ö 3.5  
19:00 Uhr - Herr BzBm Balzer Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparenz - Bürgernähe vertagt am: 29.05.2013  
0444/XIX  
Ö 4.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 0475/XIX  
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    05.08.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0475/XIX - :

 

betr. Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und

außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für

das Haushaltsjahr 2011

 

zuzustimmen.

 
   
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Zustimmung

 

Sachverhalt:

 

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2011
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
N 5.1       (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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