Auszug - 18:30 Uhr - Herr BzStR Höhne Abt. Jugend, Familie und Soziales  

In seinen einleitenden Ausführungen nimmt Herr BzStR Höhne Stellung zur Unterdeckung in Höhe von 3 Mio. ?, die sich nach Festlegung der Eckwerte für die Abteilung Jugend, Familie und Soziales ergeben hat. Dessen ungeachtet war und sei das Ziel die Aufrechterhaltung der bestehenden Angebote. Um dies zu erreichen, werden im Personalbereich (VzÄ) Einsparungen in Höhe von über 1 Mio. ? im 1. und ca. 1,2 Mio. ? im 2. Haushaltsjahr erbracht, so Herr BzStR Höhne. Er äußert sich des Weiteren umfassend zu folgenden Punkten:

-              deutliche Unterbudgetierung im T-Teil des Bereichs Jugend,

-              Erhöhung der Zuwendungen an freie Träger aufgrund des Wegfalls von Erzieherinnen / Erziehern,

-              Gründe für den noch nicht abgeschlossenen Verkauf der Obdachloseneinrichtung Kopenhagener Straße,

-              Hilfen zur Erziehung: Folgen des Zuzugs von sozial schwachen Familien   und

-              Pflegebedarfsgutachten.

Herr Westerkamp fragt nach, wo Herr BzStR Höhne gestalterische Möglichkeiten, an welcher Stelle Herausforderungen und wo Risiken des Haushaltsplanentwurfs sehe.

Herr BzStR Höhne verweist auf seine einleitenden Ausführungen und ergänzt, dass er gestalterische Möglichkeiten in der Anwendung von haushaltstechnischen Maßnahmen sehe. Des Weiteren erwähnt Herr BzStR Höhne bezüglich möglicher Risiken die Einsparung von VzÄ-Zahlen, die zwar leistbar seien, wodurch der Druck auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z. B. durch steigende Fallzahlen, jedoch immer größer werde.

Herr Koch bittet Herrn BzStR Höhne zur 1. Lesung bezugnehmend auf den Zuzugseffekt bei den Hilfen zur Erziehung eine kumulative Auflistung der HzE-Ausgaben für die letzten drei Jahre vorzulegen, verteilt nach Regionen und - falls möglich - unterteilt in stationäre und ambulante Maßnahmen. Herr Koch begründet diese Bitte damit, dass anhand dieser Auflistung ermöglicht werde zu beurteilen, ob personalwirtschaftliche Maßnahmen, und wenn ja, in welcher Form, notwendig werden.

Herr BzStR Höhne sagt dies zu, schränkt jedoch ein, dass eine Darstellung nur nach den bestehenden vier Regionen möglich sei.

Frau Köppen fragt bei Herrn Koch nach, ob die Darstellung anhand der Fallzahlen oder der Summen erfolgen solle.

Herr Koch wünscht beides, soweit dies möglich ist.

Herr BzStR Höhne kündigt aufgrund einer entsprechenden Nachfrage von Frau Burk an, das Thema "Trägerwechsel Jugendfarm Lübars" als gesonderten Tagesordnungspunkt im Haushaltsausschuss besprechen zu wollen.

Abschließend teilt Frau Hanwig-Köhler auf Nachfrage von Herrn Westerkamp mit, dass der Zuschuss zur Kältehilfe bisher aus Stiftungsmitteln erfolgte, im letzten Jahr erstmalig Haushaltsmittel hierfür aufgewendet wurden.