Auszug - 18:00 Uhr - Herr BzStR Lambert Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe  

Herr BzStR Lambert geht auf den Entwurf des Haushaltsplans 2014 / 2015 für die Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe ein, der ein durchschnittliches Volumen von 28 Mio. ? umfasst; hiervon sind 20 Mio. ? für Personal- und 8 Mio. ? für konsumtive Ausgaben vorgesehen. Anschließend äußert sich Herr BzStR Lambert zu den notwendigen Einsparungen im Bereich des Personals in den kommenden Jahren. Weitere Ausführungen seinerseits erfolgen aufgrund von Nachfragen der Ausschussmitglieder zu:

-              der intensiven Pflege von Grünflächen im Bezirk,

-              der Nachpflanzung von 800 Straßenbäumen im Jahr 2012,

-              der Erhaltung und Erweiterung von Spielplätzen,

-              der Verstärkung von Jugendschutzkontrollen im Bereich von Spielhallen   sowie

-              den Tätigkeiten des Bauberatungszentrums.

Bezugnehmend auf die Frage, welche Risiken Herr BzStR Lambert für den Haushalt sehe, führt er aus, dass diese u. a. in der schwierigen Akquise von qualifiziertem Personal und in der Umsetzung des vorgesehenen Personalabbaus liegen. Auch auf Nachfragen nach den offenen Rückzahlungen an Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes sowie der eingestellten Mittel für die Vergabe des Bauherrenpreises nimmt Herr BzStR Lambert detailliert Stellung.

Herr Collé bittet um Erläuterung der Gründe für die Mittelabsenkung im Bezug auf die Differenz des IST 2012 des Kapitels 3810 Titel 521 10 - Unterhaltung der Grünanlagen - im Vergleich zu den Ansätzen für die Jahr 2014 und 2015. Außerdem bittet er um Darstellung, wie hoch die Summe sei, die für Pflege / den Erhalt von Spielplätzen vorgesehen ist. Abschließend fragt er bezugnehmend auf Kapitel 3810 Titel 459 03 - Prämien für besondere Leistungen - nach, aus welchen Gründen im Jahr 2012 keine Mittel in Anspruch genommen wurden.

Herr BzStR Lambert erläutert die Zusammensetzung der Ansätze des Titels 521 10:

a) ca. 500.000 ?   Materialkosten (Pflanzen, Wasser etc.)

b) ca. 700.000 ?   Erwerb von Bäumen, Baumpflanzungen und -pflegearbeiten

c) ca. 180.000 ?   Unterhaltung und Wartung von Spielplätzen.

Die Antwort auf die letzte Frage von Herrn Collé wird Herr BzStR Lambert zur nächsten Sitzung nachliefern.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder über:

-              die eingestellten Mittel für die Unterhaltung von Straßenland,

-              den Bau eines Sportbootanlegers    und

-              die Prioritätensetzung beim Ausbau von Fahrradwegen

werden von Herrn BzStR Lambert beantwortet.

Nachfolgend bittet Herr Koch Herrn BzStR Lambert, zur 1. Lesung des Haushaltsplans eine Liste vorzulegen, aus der hervorgeht, welche Radwege mit welcher Priorität geplant seien oder ausgebessert werden.

Im Anschluss an die Beantwortung weiterer Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn BzStR Lambert bittet Frau Burk ebenfalls zur 1. Lesung vorzulegen, welche Ideen für die Nutzung der frei werdenden Friedhofsflächen im Bezirksamt existieren.