Auszug - 17:00 Uhr - Frau BzStR´in Schultze-Berndt Abt. Schule, Bildung und Kultur  

Frau BzStR'in Schultze-Berndt nimmt zum Haushaltsplanentwurf ihrer Abteilung Stellung und hebt hervor, dass ihr vorrangiges Ziel die Aufrechterhaltung der Struktur und des Umfangs bestehender Angebote sei. Des Weiteren macht sie Ausführungen zu folgenden Punkten:

-              Auswirkungen der Normierung auf den Bereich Schule, Bildung und Kultur,

-              bestehende Schwierigkeiten bei der Einhaltung der VzÄ-Zahlen (VzÄ: Vollzeitäquivalent) und die Gründe hierfür,

-              Inanspruchnahme von europäischen Mitteln (z. B. EFRE-Mittel), um weiterhin Flexibilität und Kreativität bei der Gestaltung von Angeboten (vor allem im Kulturbereich) zu ermöglichen.

Frau Burk stellt eine Nachfrage zur Systematik des Haushaltsplanentwurfs bezugnehmend auf die eingestellten Mittel für Integrationskurse an der Volkshochschule und bittet um Auskunft, ob diese auskömmlich seien.

In seiner Antwort verweist Herr Schätzel darauf, dass die Kosten für Integrationskurse vom Bundesamt für Migration getragen werden und erläutert die haushaltstechnische Darstellung.

Danach geht Frau BzStR'in Schultze-Berndt aufgrund einer entsprechenden Nachfrage von Herrn Collé detailliert auf die in der Öffentlichkeit geführte Diskussion über die Arbeitsbedingungen für Honorarkräfte an Musikschulen und die tatsächlichen Gegebenheiten ein. Musikschullehrerinnen und -lehrer seien nun verpflichtet, jede Stunde einzeln abzurechnen. Die hieraus entstehenden Folgen legt Frau BzStR'in Schultze-Berndt ausführlich dar.

Herr Koch bringt die Idee ein, eine bestimmte Anzahl von Musikschullehrerinnen und -lehrern sowie Volkshochschullehrerinnen und -lehrern als feste Mitarbeiter einzustellen und bittet die Bezirksstadträtin zur 1. Lesung des Haushaltsplans eine Übersicht vorzulegen, aus der hervorgeht, welche zusätzlichen Kosten durch die Umsetzung dieses Vorschlags entstehen würden.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt erklärt, dass maßvoll festes Personal im Bereich der Leitungsfunktionen wünschenswert, allerdings im Hinblick auf die beschlossene Reduzierung der VzÄ-Zahlen nicht realisierbar sei.

Anschließend bittet Herr Westerkamp Frau BzStR'in Schultze-Berndt um Mitteilung, wo sie Möglichkeiten und Risiken ihres Haushalts sehe.

Darauf hin benennt Frau BzStR'in Schultze-Berndt die Tariferhöhungen für Lehrerinnen und Lehrer, die zwar für zwei Jahre abgefedert werden, deren Finanzierung anschließend jedoch noch nicht geklärt sei.

Nachfolgend bittet Herr Koch zur 1. Lesung mitzuteilen, wie hoch der Zuschlag sei, den die Abteilung Schule, Bildung und Kultur von den anderen Abteilungen des Bezirksamtes zur Ausgleichung des Fehlbetrages erhalten habe und - falls möglich - aufzulisten, aus welchen Hintergründen sich dieser Zuschlag ermittele.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt bittet Herrn Koch, seine Fragen schriftlich zu formulieren.

Die danach folgende Nachfrage von Herrn Weser nach der internen Verrechnung von Dienstleistungen des Facility Managements für andere Dezernate wird von Herrn Bahr detailliert beantwortet.

Herr Westerkamp stellt fest, dass die Absenkung der Personalmittel bei den Tarifbeschäftigten der Abteilung höher sei als die Auslagerung der Schulsekretärinnen zur Senatsschulverwaltung erklären könne und bittet um eine Erläuterung hierfür.

Unbesetzte Stellenhülsen wurden in Abgang gestellt, so Herr Rink.

Herr Westerkamp erbittet zur 1. Lesung um eine Aufschlüsselung der genannten Stellenhülsen.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder, u. a. nach

-              den Vorgaben für Lehr- und Lernmittel,

-              dem vorgesehenen Umbau des Veranstaltungsraums des Ernst-Reuter-Saals   und

-              der Beschaffung von Generallizenzen für Unterrichtsprogramme

werden von Frau BzStR'in Schultze-Berndt ausführlich beantwortet.